저출산･고령화･지방소멸 시대 국가의 역할변화의 필요 - 사회국가 실현을 위한 국가의 역할변화와 법원칙화를 위한 시론 -

Abstract

Globalisierung･fortgeschrittene technologische Entwicklung･Industrialisierung･Urbanisierung haben andererseits Übel wie Ungerechtigkeit und Polarisierung mit sich gebracht. InKorea sind diese Probleme sehr ernst. Zur Zeit ist die aktive Rolle des Staates gefragt, nichtdie autonome Problemlösung der Privatwirtschaft. Verfassungsrechtliche Grundlage für diese Rolle ist das Sozialstaatsprinzip. Um dieStaatsaufgaben nacj dem Sozialstaatsprinzip wirksam wahrnehmen zu können, ist eserforderlich, das Sozialstaatsprinzip als allgemeinen Grundsatz des Verwaltungsrechts in derVerfassung zu verankern und die staatliche Politik, Recht bzw. Institution mit einereinheitlichen Systematik und Inhalt auszustatten. Auch bestehende Diskussionen umGewährleistungsstaat, Reverstaatlichung und Vergesellschaftung können von diesemPrinzip erfasst werden. Das Sozialstaatsprinzip kann verwaltungsrechtlich als „Grundsatz der Sozialverwaltung“bezeichnet werden. Der Grunsatz der sozialverwaltung ist der Grundsatz, dass die Verwaltungfaire Chancen in jedem Bereich der Gesellschaft gewährleisten, das Leben selbstbestimmtgestalten und den Menschen die Entfaltung ihrer Individualität ermöglichen soll, mit dem Ziel,praktische Freiheit und Gleichheit für die Menschen zu verwirklichen. Dabei gilt dieEinschränkung, dass sie mit der freiheitlich-demokratischen Marktwirtschaftsordnung inEinklang zu bringen ist, den Lebensstandard der Menschen nicht senken darf und den Rahmender Staatsfinanzen nicht überschreiten darf. Der Grundsatz der Sozialverwaltung kann durch das Besonderesverwaltungsrecht weiterkonkretisiert werden. Zum Beispiel sind wirtschaftliche Demokratisierung, öffentliches konzept über Grund und Boden, Soziale Städte, faire Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten,Rente, praktische Steuergleichheit, Dezentralisierung und ausgewogene Entwicklung Themen,die mit dem Grundsatz der Sozialverwaltung zusammenhängen.