폐지주의의 형사정책적 의미
Kriminalpolitische Bedeutung des Abolitionismus
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초록
Seit Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts erregt zunehmend ein Ansatz Aufmerksamkeit, der international unter dem Namen “Abolitionismus” bekannt geworden ist und unterschiedliche Reaktionen ausgelöst hat. Man kann den Abolitionismus in seinen verschiedenen Formen insgesamt mit der Frage identifizieren, “ob es nicht auch ohne das Strafrecht ginge und ob es nicht sogar besser gehen könnte.” Damit stellen die abolitionistische Perspektiven generell den staatlichen Monopolanspruch auf Konfliktregelungen in Frage und kritisieren das Strafrechtssystem als Instanz der sozialen Kontrolle. Der Abolitionismus läßt sich heutzutage als Verzicht auf die totale Institution des Gefängnisses bzw. in einem noch unfassenderen und extremeren Sinne die Abschaffung des Strafrechts verstehen. Sie würde es ermöglichen, soziale Konflikte ohne repressive Gesetze und Institutionen und ohne die damit verbundenen negativen Folgen von Kriminalisierung oder Stigmatisierung informell zu regeln. Die theoretische Abolitionismus in seinem verschiedenen Varianten ist in gewisser Hinsicht die notwendige Voraussetzung, welche der Umsetzung abolitionistischer Ideen in die praktische Kriminalpolitik bedarf. Aber in der praktischen Ebene erscheint die Abschaffung von staatlichen Zwangsinstitutionen einigermassen illusionär; ihre Reduktion ist jedoch empirisch und historisch nachweisbar. Von daher will die pragmatische Variante des Abolitionismus in der Entkriminalisierung in Teilbereichen, in der Vermeidung bzw. Verminderung der Inhaftierung, in dem Anbieten ambulanter Alternativen sowie in dem Verzicht auf Neubauten geschlossener Anstalten wichtige Schritte in die richtige Richtung - grundsätzlich die Abschaffung des Gefängnisses entdecken. Dadurch möchte man zunächst den “ultima-ratio”-Charakter der Freiheitsstrafe wiedergewinnen. Gefordert wird also kein grundsätzlicher Interventionsverzicht, sondern Intervention gemäß dem Subsidiaritätsprinzip. Die Überzeugung, daß zur Lösung sozialer Konflikte und der Kriminalitätsproblematik die Mittel des Strafrechts keineswegs besonders geeignet sind, führt zunehmend zur Suche nach Alternativen. Diversion, Wiedergutmachung und Täter-Opfer-Ausgleich sind die Beispiele einer breitgefächerten Erörterung, welche eine Reihe berechtigter Fragen aufgeworfen und bereits ein beachtliches Spektrum an Alternativsanktionen entworfen hat.
Abstract
Seit Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts erregt zunehmend ein Ansatz Aufmerksamkeit, der international unter dem Namen “Abolitionismus” bekannt geworden ist und unterschiedliche Reaktionen ausgelöst hat. Man kann den Abolitionismus in seinen verschiedenen Formen insgesamt mit der Frage identifizieren, “ob es nicht auch ohne das Strafrecht ginge und ob es nicht sogar besser gehen könnte.” Damit stellen die abolitionistische Perspektiven generell den staatlichen Monopolanspruch auf Konfliktregelungen in Frage und kritisieren das Strafrechtssystem als Instanz der sozialen Kontrolle. Der Abolitionismus läßt sich heutzutage als Verzicht auf die totale Institution des Gefängnisses bzw. in einem noch unfassenderen und extremeren Sinne die Abschaffung des Strafrechts verstehen. Sie würde es ermöglichen, soziale Konflikte ohne repressive Gesetze und Institutionen und ohne die damit verbundenen negativen Folgen von Kriminalisierung oder Stigmatisierung informell zu regeln. Die theoretische Abolitionismus in seinem verschiedenen Varianten ist in gewisser Hinsicht die notwendige Voraussetzung, welche der Umsetzung abolitionistischer Ideen in die praktische Kriminalpolitik bedarf. Aber in der praktischen Ebene erscheint die Abschaffung von staatlichen Zwangsinstitutionen einigermassen illusionär; ihre Reduktion ist jedoch empirisch und historisch nachweisbar. Von daher will die pragmatische Variante des Abolitionismus in der Entkriminalisierung in Teilbereichen, in der Vermeidung bzw. Verminderung der Inhaftierung, in dem Anbieten ambulanter Alternativen sowie in dem Verzicht auf Neubauten geschlossener Anstalten wichtige Schritte in die richtige Richtung - grundsätzlich die Abschaffung des Gefängnisses entdecken. Dadurch möchte man zunächst den “ultima-ratio”-Charakter der Freiheitsstrafe wiedergewinnen. Gefordert wird also kein grundsätzlicher Interventionsverzicht, sondern Intervention gemäß dem Subsidiaritätsprinzip. Die Überzeugung, daß zur Lösung sozialer Konflikte und der Kriminalitätsproblematik die Mittel des Strafrechts keineswegs besonders geeignet sind, führt zunehmend zur Suche nach Alternativen. Diversion, Wiedergutmachung und Täter-Opfer-Ausgleich sind die Beispiele einer breitgefächerten Erörterung, welche eine Reihe berechtigter Fragen aufgeworfen und bereits ein beachtliches Spektrum an Alternativsanktionen entworfen hat.
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