헌법, 국제규범의 관점에서 본 대운하사업

Abstract

“Great Korea Canal Project” ist das grösste Bauarbeitvorhaben in koreanischer Geschichte, das einsichtig unvermeidbare Zerstörung von Flüssen und Sumpf zur Folge haben wird. Aber eigentlich kann man sich kaum vorstellen und auch kaum berechnen, wie gross die Zerstörung sein könnte. Man vermutet bage, dass auf jeden Fall die Folge des grössten Kanalbaus weiter unsere Vorstellung übertreffen wird, was uns jetzt ängstlich und sehr unruhig macht. Die Zerstörung wird alle Bereiche beispielsweise der Bereich des ökologischen Systems, der Umweltverschumutzung, des Kulturguts etc. betreffen. Ausserdem wird die trinkbare Wasserquelle von den Flüssen “Hangang” und “Nakdonggang”, die 70% vom gesamten Bedarf der koreanischen Bevölkerung decken, gefährdet. Trotzdem bereitet die Regierung ein Sondergesetz vor. Das beabsichtigte Sondergesetz für die Durchsetzung des Projekts soll die einheitliche Umleitung von den 20 relevanten Gesetzen wie Umweltrecht, Planungsrecht, Naturschutzrecht etc. beinhalten. Die Regierung zielt dadurch die Vereinfachung von allen verwaltungsrechtlichen Verfahren, um möglichst schnell die Kanalbauarbeit fertig zu bringen. Um mit der heftigen Kritik aufgrund der Steuerverschwendung seitens der Bevölkerung umzugehen, hat die Regierung ihre Absicht auf die private Investition gezeigt. Es wird angenommen, dass das Projekt nach der Methode von BTL(Build Transfer Lease) durchgeführt wird. Gefährlich ist aber der Regierungsgedanken. Die Regierung will das öffentliche Gut den privaten Unternehmern überlassen, damit sie willkürlich für Profit das Land ruinieren. Unter diesen Umständen sollen wir zuerst mit aller Kraft das geplante Sondergesetz verhindern. Um das Ziel zu erreichen, halte ich es für entscheidend, dass man die Bevölkerung von der Verfassungswidrigkeit des Projekts überzeugen. Hier habe ich auch geprüft, ob das Projekt hinsichtlich der internationalen Normen(vor allem Fauna-Flora-Habit Richtlinie und die Wasserrahmenrichtlinie EG-V) überhaupt durchführbar ist.