불심검문 경찰관의 신분증 제시의무에 대한 법적 검토
Die juristische Untersuchung über das Vorlegen von Personalausweis der Polizei bei der Identitätsfeststellung
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초록
Bis jetzt haben wir uns mit der polizeilichen Identitätsfeststellung aus Sicht von Strafrecht bzw. Strafprozessordnung beschäftigt. In meiner Arbeit befasse ich mit dem gleichen Thema aus Sicht von Polizeirecht. Muss die Polizei ihren Ausweis bei der Identitätsfeststellung immer vorzeigen, obwohl sie die Uniform trägt? Wenn Nein wäre, ist das menschenrechtswidrig? Um diese Fragen zu beantworten, habe ich angefangen, drei Auslegungsmethode über §3 Polizeiaufgabengesetz zu benutzen. Daraus habe ich den Schluss gezogen, dass die Polizei bei der Identitätsfeststellung nicht ausweispflichtig ist, wenn sie die Uniform trägt. Dann habe ich begründet, dass solche polizeiliche Verhalten gegenüber Bürger überhaupt nicht menschenrechtswidrig ist. Dafür habe ich den Begriff zwischen Menschenrechte und Grundrechte unterschieden. Desweiteren habe ich das Urteil des Gerichtshofes analysiert. Um meine These sicher zu begründen, habe ich die Beispiele aus anderen Ländern vorgestellt. Dies kann Gesetz oder Urteil sein. In Anderen Ländern habe ich keine Regelung oder Urteil gefunden, dass die Polizei ihren Ausweis gegenüber Bürger vorzeigen muss. Trotzdem ist die koreanische Polizei immer ausweispflichtig, sei es Gefahr im Verzug oder sei es im Normalfall. Dies muss meines Erachtens aus Sicht von Strafrecht bzw. Strafprozessordnung resultiert worden sein. Nun müssen wir das Polizeirecht im Bereich des Gefarhenabwehrs Gebrauch machen, weil die Polizei nicht nur für den Gefahrenabwehr, sondern auch für die Strafverfolgung zuständig ist. Solche Aufgaben sind zur Zeit noch konkretisiert, und zwar Gefahrenvorsorge und vorbeugende Verbrechensbekämpfung. Schlussendlich habe ich eine Lösung vorgestellt, nämlich die Regelung muss klar verändert werden. Dann sollten die Polizei und die Kommission für Menschenrechte ihre bisherige Haltung anders machen. Sonst wird die Polizei nutzlos, insb. im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
Abstract
Bis jetzt haben wir uns mit der polizeilichen Identitätsfeststellung aus Sicht von Strafrecht bzw. Strafprozessordnung beschäftigt. In meiner Arbeit befasse ich mit dem gleichen Thema aus Sicht von Polizeirecht. Muss die Polizei ihren Ausweis bei der Identitätsfeststellung immer vorzeigen, obwohl sie die Uniform trägt? Wenn Nein wäre, ist das menschenrechtswidrig? Um diese Fragen zu beantworten, habe ich angefangen, drei Auslegungsmethode über §3 Polizeiaufgabengesetz zu benutzen. Daraus habe ich den Schluss gezogen, dass die Polizei bei der Identitätsfeststellung nicht ausweispflichtig ist, wenn sie die Uniform trägt. Dann habe ich begründet, dass solche polizeiliche Verhalten gegenüber Bürger überhaupt nicht menschenrechtswidrig ist. Dafür habe ich den Begriff zwischen Menschenrechte und Grundrechte unterschieden. Desweiteren habe ich das Urteil des Gerichtshofes analysiert. Um meine These sicher zu begründen, habe ich die Beispiele aus anderen Ländern vorgestellt. Dies kann Gesetz oder Urteil sein. In Anderen Ländern habe ich keine Regelung oder Urteil gefunden, dass die Polizei ihren Ausweis gegenüber Bürger vorzeigen muss. Trotzdem ist die koreanische Polizei immer ausweispflichtig, sei es Gefahr im Verzug oder sei es im Normalfall. Dies muss meines Erachtens aus Sicht von Strafrecht bzw. Strafprozessordnung resultiert worden sein. Nun müssen wir das Polizeirecht im Bereich des Gefarhenabwehrs Gebrauch machen, weil die Polizei nicht nur für den Gefahrenabwehr, sondern auch für die Strafverfolgung zuständig ist. Solche Aufgaben sind zur Zeit noch konkretisiert, und zwar Gefahrenvorsorge und vorbeugende Verbrechensbekämpfung. Schlussendlich habe ich eine Lösung vorgestellt, nämlich die Regelung muss klar verändert werden. Dann sollten die Polizei und die Kommission für Menschenrechte ihre bisherige Haltung anders machen. Sonst wird die Polizei nutzlos, insb. im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
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