불심검문시 불심자의 답변의무에 대한 법적 검토
Die juristische Untersuchung über die Auskunftspflicht der Betroffenen bei der Befragung
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초록
Die Polizei nimmt ihre Aufgaben sowohl im Bereich der Gefahrenabwehr, als auch im Bereich der Strafverfolgung wahr. Mit der Zeit sind sie noch konkretisiert, nämlich Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, vorbeugende Verbrechensbekämpfung und Gefahrenvorsorge. Dies bedeutet, dass die Polizei mehr Wert im Bereich der Gefahrenabwehr setzt, als der Strafverfolgung. Dafür hat die Polizei verschiedene Zuständigkeiten. Eine der Zuständigkeiten der Polizei ist die Befragung. Bei der Befragung stellt die Polizei ein paar Fragen im Bezug auf Gefahren und der Betroffene Antwort geben. Bei uns trifft die Polizei diese Maßnahme, insb. bei der Versammlung usw. Das Problem bei der Befragung ist aber die Freiwilligkeit. konkret gesagt: der Betroffene hat gar keine Pflicht, zu beantworten und den Personalausweis vorzuzeigen. Deswegen ist die Wirksamkeit dieser Maßnahme fraglich. Wofür brauchen die Bürger die Polizei? Die Polizei muss die Bürger vor den Gefahren in Schutz nehmen. Eine wirksame, effiziente Methode ist die Befragung, insoweit die Polizei die Identität des Betroffenen feststellt. Sonst kann sie keine Straftäter, Störer feststellen und festnehmen. Dies fuhrt dazu, dass die Polizei die Öffentliche Sicherheit und Ordnung als die Hauptaufgabe nicht garantieren kann. Aus diesem Grund sollte das Polizeiaufgabengesetz geändert werden. Erstens ist die Erforderlichkeit der Gefahrenabwehr als Voraussetzung der Befragung hinzufügen. Zweitens muss die Polizei die Fragerechte im Verhältnis von Gefahren haben und in Verbindung damit ist der Betroffene Auskunftspflicht aufzuerlegen. Schlisslich ist die Polizei Zwangsmaßnahmen zu treffen, wenn der Betroffene diese Pflicht nicht erfüllt. Das Letztere beschreibe ich bedaulicherweise aus Platzgründen in meiner Arbeit nicht. Auf jeden Fall sollten wir die Befragung aus anderer Sicht beurteilen, für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Abstract
Die Polizei nimmt ihre Aufgaben sowohl im Bereich der Gefahrenabwehr, als auch im Bereich der Strafverfolgung wahr. Mit der Zeit sind sie noch konkretisiert, nämlich Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, vorbeugende Verbrechensbekämpfung und Gefahrenvorsorge. Dies bedeutet, dass die Polizei mehr Wert im Bereich der Gefahrenabwehr setzt, als der Strafverfolgung. Dafür hat die Polizei verschiedene Zuständigkeiten. Eine der Zuständigkeiten der Polizei ist die Befragung. Bei der Befragung stellt die Polizei ein paar Fragen im Bezug auf Gefahren und der Betroffene Antwort geben. Bei uns trifft die Polizei diese Maßnahme, insb. bei der Versammlung usw. Das Problem bei der Befragung ist aber die Freiwilligkeit. konkret gesagt: der Betroffene hat gar keine Pflicht, zu beantworten und den Personalausweis vorzuzeigen. Deswegen ist die Wirksamkeit dieser Maßnahme fraglich. Wofür brauchen die Bürger die Polizei? Die Polizei muss die Bürger vor den Gefahren in Schutz nehmen. Eine wirksame, effiziente Methode ist die Befragung, insoweit die Polizei die Identität des Betroffenen feststellt. Sonst kann sie keine Straftäter, Störer feststellen und festnehmen. Dies fuhrt dazu, dass die Polizei die Öffentliche Sicherheit und Ordnung als die Hauptaufgabe nicht garantieren kann. Aus diesem Grund sollte das Polizeiaufgabengesetz geändert werden. Erstens ist die Erforderlichkeit der Gefahrenabwehr als Voraussetzung der Befragung hinzufügen. Zweitens muss die Polizei die Fragerechte im Verhältnis von Gefahren haben und in Verbindung damit ist der Betroffene Auskunftspflicht aufzuerlegen. Schlisslich ist die Polizei Zwangsmaßnahmen zu treffen, wenn der Betroffene diese Pflicht nicht erfüllt. Das Letztere beschreibe ich bedaulicherweise aus Platzgründen in meiner Arbeit nicht. Auf jeden Fall sollten wir die Befragung aus anderer Sicht beurteilen, für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung.
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