응소와 소멸시효

Abstract

Es kann umstritten werden, ob der Gläubiger dadurch die Verjährung seines Anspruchs hemmen kann, dass er gegenüber der negativen Feststellungsklage des Schuldners verteidigt und den Bestand seines Anspruchs behauptet, wenn er endlich den Prozess gewonnen hat. Die koreanische Rechtsprechung sieht in der erfolgreichen Verteidigung eine Erhebung der Klage und hält die Verjährung dadurch für gehemmt. Sie erfordert jedoch für die Hemmung der Verjährung der Behauptung der Hemmung durch die Verteidugung spätestens bis zum Schluss der Verhandlung bei der Berufungsinstanz. Wenn die Klage des Schuldners zurückgewiesen oder zurückgenommen wird, kann der Gläugiber dadurch zum Zeitpunkt der Verteidigung trotzdem die Verjährung hemmen lässt, dass er binnen 6 Monaten davon die im §174 KBGB geschriebenen Massnahmen nimmt. Nach der Auffassung des Verfassers hat die Rechtsprechung weder gesetzliche noch sachliche Grundlage. Die Verjährung ist nicht zum Schutz des Gläugigers, sondern hauptsächlich zur nicht verspäteten Abwicklung des Rechtsverhältnisses eingeführt. Die Verjährung wird nicht einfach deswegen gehemmt, weil der Gläugiber seinen Anspruch verteidigt. Für die Hemmung der Verjährung sind die in §§168 ff. geregelten Maßnahmen erforderlich. Die bloße Verteidigung ist keine (gerichtliche oder außergerichtliche) Anforderung, die KBGB als eine der Hemmungsgründe vorsieht(§168 i). Wenn der Gläugiber vom Schuldner etwa in der Form der negativen Feststellungsklage geklagt wird, kann er die Verjährung nicht einfach durch die Verteidigung hemmen lässt. Für die Hemmung der Verjährung sollen die in §§168 ff. KBGB vorgesehenen Voraussetzungen vorhanden sein.