제4차산업혁명과 관련된 현행국내법제와 그 개선 및 발전방향 : 인공지능[AI]과 자율주행자동차를 중심으로
Zum heutigen koreanischen Rechtssystem im Zusammenhang mit der vierten industriellen Revolution und seine Richtung der Verbesserungen und der Entwicklungen : im Mittelpunkt von der Künstlichen Intelligenz[AI] und dem selbstfahrenden Auto
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초록
오늘날 우리는 새로 등장한 과학기술혁명의 문 앞에 서 있다. 그 규모, 범위 그리고 복잡성에 비추어, ‘4차산업혁명’은 과거 인류가 겪었던 그 무엇과도 다르다. ‘4차산업혁명’에 있어서는, 인공지능[AI], 로봇공학, 사물인터넷[IoT], 자율주행자동차, 3D프린팅, 나노기술, 생명공학, 재료공학, 에너지저장기술, 퀀텀 컴퓨팅 등 폭넓은 분야에서 새롭게 부상하는 과학기술의 약진과, 믿기 어려울 정도의 엄청난 융합이 일어나고 있다. 규모와 속도, 범위를 고려하면 가히 역사적인 변화이다. 인류역사상 지금보다 더 엄청난 가능성 또는 잠재적 위험성을 수반한 시기는 없었다. 이 논문에서는 특히, 인공지능과 자율주행자동차와 관련된 여러 가지 법적 문제들을 다루고자 한다. 다시 말하면, 인공지능과 자율주행자동차에 관한 현행 국내법제를 개괄적으로 조사, 검토하고, 더 나아가서, 그 개선 및 발전방향을 조망해 보고자 한다. 인공지능의 투입(사용)은 많은 법적 도전을 야기한다. 이러한 도전 중 한가지는, 인공지능을 투입(사용)함에 있어서, 예컨대 자율주행자동차의 경우에서처럼 지금까지 아직(최종적으로) 해결되지 않은 윤리적 도덕적 질문들에 대하여 법적 차원에서 해답을 찾는 문제이다. 이 경우, 무엇보다도 먼저, “어느 정도로, 기존의 법제도로써, 새로운 질문들에 대하여, 충분한 법적 대답을 할 수 있는지”가 검토되어야 한다. 인공지능의 투입(사용)과 관련된 다양한 법적 문제 중 핵심문제는, ‘인공지능시스템’에 대한 ‘책임’의 문제이다. 예를 들면, 다음과 같은 문제들이 발생한다. ‘인공지능 소프트웨어의 제조자’는 그 소프트웨어의 투입(사용)에 따라 발생하는 손해에 대하여 특별한 책임을 져야 하는가?, ‘인공지능의 투입(사용)’으로 인한 책임문제는, 기존의 ‘제조물책임법’의 틀로써 해결할 수 있는 것인가?, ‘하드웨어제조자, 사용자 및 인공지능 간의 책임영역은 어떻게 구분되는가?’, 또한, ‘인공지능의 투입(사용)’은, 대량의 정보처리를 요하고, 이에 따라, 필연적으로, 개인정보보호법적 맥락의 질문들도 발생한다. 나아가, ‘인공지능의 자동화’는 특허법, 저작권법, 경쟁법, 카르텔법 및 조세법의 분야에서도 새로운 질문들을 야기한다. 예컨대, ‘인공지능에 의해 창조된 제품’은 어떻게 보호받을 것이며, 또한, ‘그 창조된 내용’들에 대한 특허권과 저작권은 누구에게 귀속될 것인가?, 또는 ‘인공지능의 상업화’가 이루어질 때, 이에 대한 조세법은 어떻게 달라져야 할까 등의 질문들을 들 수 있다. 인공지능의 투입(사용)과, 그 프로그램은, 공법의 여러 분야와도 관계된다. 예컨대, 이것들이 ‘공공의 안전’에 대한 위험을 야기할 수 있다. 이는 경찰행정법의 문제이다. 또한, 잘못 프로그래밍된 ‘자율주행자동차’의 자율주행시스템이 교통법규를 무시할 수도 있다. 또한, 직원채용시 인공지능을 투입(사용)해서 후보자선정을 할 때 헌법상의 평등원칙에 위반되는 불합리한 차별취급이 일어날 수 있다. 나아가서, ‘인공지능’의 투입(사용)은 형법적 문제와도 관련된다. 예컨대, ‘인공지능’이 사고, 기타 법익이 침해되는 상황과 관련될 경우, ‘누가 형사책임을 져야 하는 지’가 문제된다. 현행 법제하에서는, ‘형사책임을 지는 자는’ 오직 ‘자연인’에게만 한정된다. ‘자율주행자동차’는 ‘인공지능이 탑재된 로봇’이라고 할 수 있다. 이 ‘인공지능로봇’은, ‘센서’에 의해 그 주변환경을 인지하고, 프로그래밍한대로 반응한다. ‘자율주행자동차’는 주변여건에 운행을 적응시키면서, 자율적으로 결정한다. ‘자율주행자동차’의 발전단계[레벨0부터 레벨5]에 따라서, 그 법적 대응은 각각 세분되어야 한다. 현재는, 세계적으로 ‘레벨3’(‘고도’자율주행)단계의 ‘자율주행자동차’의 시판이 임박해있다. 우리나라는, 국토교통부, 과학기술정보통신부 그리고 관련 각 중앙부처와 대통령 직속의 4차산업혁명위원회와 주요 관련기업들 그리고, 학계가 공동으로 협력하여, ‘4차산업혁명’(특히 인공지능, 빅데이터, 사물인터넷, 드론, 자율주행자동차 분야 등)의 국내에서의 성공적인 정책과 세계시장에서의 선도주자적 역할을 실현하려고 하고 있다.
Abstract
Heuzutage stehen Wir am Anfang einer neuen technologischen Revolution. Aufgrund ihrer enormen Tiefen - und Breitenwirkung sowie ihrer Komplexitat ist ‘die Vierte Industrielle Revolution’ ein in der Geschichte der Menschheit beispielloser Vorgang. In der ‘Vierten Industriellen Revolution’ ereignen sich bahnbrechende technische Innovationen und erstaunliche Verschmelzung miteinander bei neuen Technologien, in so breit gefächerten Gebieten wie Künstlicher Intelligenz[KI=AI], Robotik, Internet der Dinge[IoT], selbstfahrende Kraftfahrzeugen, 3D-Druck, Nanotechnologie, Biotechnologie, Materialwissenschaft, Energiespeicherung und Quantenrechner. All diese Veränderungen sind in ihrem Ausmass, ihrer Schnelligkeit und ihrer Reichweite historisch beispielos. Die Veränderungen sind so tiefgreifend, dass es in der Menschheitsgeschichte noch nie eine Zeit grösserer Chancen, aber auch gravierenderer potentieller Gefahren gegeben hat. In diesem Aufsatz werden viele Rechtsprobleme im Zusammenhang mit der ‘Künstlichen Intelligenz[KI=AI]und dem ’selbstfahrenden Auto’ analysiert und überprüft. werden mit einem anderen Ausdruck werden das heutige koreanische Rechtssytem über die ‘Künstliche Intelligenz’ und ‘das selbstfahrende Auto’ und weitegehend seine Richtungen der Verbesserungen herausgefunden und übrprüft und der Entwicklungen übrblickt. Der Einsatz von “KI” stellen ein Geschäftsfeld dar, das besonders vielfältige rechtliche Herausforderungen mit sich bringt. Eine dieser Herausforderungen besteht darin, für die Ermöglichung des Einsatzes von KI auf rechtlicher Ebene Lösungen für bisher noch nicht final entschiedene ethisch-moraliche Fragestellungen zu finden, etwa im Bereich desautonomen Fanrens. Hier bedarf es einer Untersuchung dahingehend, inwieweit möglicherweise bereits bestehende gesetzliche Vorgaben ausreichend sind, um neue Fragestellngen hinreichend rechtlich beantworten zu können. Eine zentrale Frage betrifft die Frage nach der Haftung für KI-Systeme Trifft. den Hersteller der KI-software eine besondere Verantwortung für Schäden, die infolge des Einsatzes der Software eintreten? Lässt sich KI mit den klassischen Mustern des ‘Produckthaftungsgesetz’ erfassen? Wie lassen sich die Verantwortungsbereiche zwischen Hardwareherstellen, Nutzern und KI abgrenzen? Der Einsatz von KI-gesteuerten Mechanismen erfordert die Verarbeitung grosser Datenmengen, die naturgemäss im datenschutzrechtlichen Kontext Fragen aufwerfen. Entwicklung, Betrieb und Nutzung von KI-Lösungen werfen vielfältige urheberrechtliche Fragen auf. Bereits die Datenerhebung kann auf urheberrechtliche Grenzen stossen. Die Automatisierung des intelligenten. Verhaltens bringt neue Fragestellungen im Patent - , Urheber - , Wettewerbs - , und Kartellrecht mit sich, etwa im Himblick darauf, wie durch KI genereite Innovationen geschützt werden und wem Patent - und Urheberrechte an den generierten Inhalten zustehen. Das Steuerrecht muss im Rahmen der Kommerzialisierung von KI Beachtung finden. Eine KI-Lösung kann weitere Bereiche des öffentlichen Rechts tangieren. Die KI-Lösung kann eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Es wäre doch denkbar, dass ein falsch programmirtes autonomes Fahrsystem wegen der Falschprogrammierung Verkehrsregeln missachten könnte. In einer anderen Fallkonstellation bestehen Berührungspunkte zum öffentlichen Recht. Der Einsatz einer KI-Lösung kann grundrechtsrelevante Handlungen, verursachen. Es kann beim Einsatz automatisierter Bewerbungsverfahren zu Diskriminierungen im Sinne vom Gleichheitsgrundsatz kommen. KI-Lösung sind auch in strafrechtlicher Hinsicht relevant. Stehen KI-Lösung in Zusammenhang mit Unfällen oder sonstigen Situationen, in denen Rechtsgüter verletzt werden, wird nach einem strafrechtlichen Verantwortlichen gesucht. Nach aktueller Gesetzeslage kann eine strafrechtliche Verantwortlichkeit nur natürliche Personen treffen, Als ein autonomes Fahrzeung bezeichnet man ein Fahrzeung, das ohne menschliche Unterstützung navigiert. Hierbei entscheidet das Auto[als KI/Roboter]autonom, wie es sein Fahrverhalten an die Umgebung anpasst. Roboter nehmen dabei sensorisch ihre Umwelt wahr und reagieren entsprechend ihrer Programmierung. Es gibt unterschiedliche Levels für das Autonome Fahren[Level 0 – Level 5]. Im Verhältnis zur Entwicklungsstufe des autonomen Autos muss sich die rechtliche Reaktion verändern. Das hochautomatisierte Fahren des Levels 3 ist bislang nicht im Markt erhältlich. Aber es steht der Verkauf im Markt in der ganzen Welt bevor. In Korea, arbeiten das Verkehrsministerium, das Ministerium für Technologie und Information und Kommunikation, andere zusammenhangende Ministerien, Kommission für die vierte Industrille Revolution, wichtige zusammenhangende unternehmen und Universitäten zusammen, um die sichere Fixierung der Vierte Industrielle Revolution zu verwiklichen, und um die Rolle des Vorläufer in der ganzen Welt zu übernehmen
