국민의 건강권 보호를 위한 미세먼지에 대한 법적 고찰

Abstract

Die Feinstäube sind sehr gefährlich für die Gesundheit der Bürger. Sie verursachen sowohl Krebs als auch verkürzen die Lebensspäne der Menschen. Durch die Verstreuung der Feinstäube wird das Gesundheitsrecht der Bürger beeinträchtigt. Das koreanische Grundgesetz gewährleistet das Gesundheitsrecht der Bürger durch verschiedene Artikeln, z.B. Art. 10. Das Gesundheitsrecht als ein Grundrecht hat einen Charakter als Abwehrrecht gegen den Staat aber auch als objektive Rechtsordnung für den Staat und die Gesellschaft. Darum hat der Staat Rechtsordnungen und Institutionen installieren, die das Gesundheitsrecht der Bürger realisieren. Rechtlich gesehen ist der Feinstaub als eine bewegliche Sache zu charakterisieren, aber er braucht von der Seite des öffentlichen Rechts reguliert zu werden, weil er sich für die Menschen Gefahr zubereitet. Trotz der rechtlichen Schwierigkeit der Charakterisierung von Feinstaub ist er nicht als öffentliche Sache anzunehmen, sondern vielmehr als schädliche Materialien aus dem Gesetz der Luftreinhaltung zu qualifizieren. Bis jetzt sind verschiedene gesetzliche Normen erlassen, um gegen Feinstäube angemessen entgegenzukommen, aber die Regelungen sind vom Hinsicht der Gefährlichkeit der Feinstäube nicht genügend vorbereitet. Gegenmaßnahme gegen Feinstäube ist aus der Sicht des Grundsatzes des Umweltrecht, insbesondere Vorsorgeprinzip, Verursacherprinzip und auch Mitwirkungsprinzip zu beginnen . Bei der Aktion gegen Feinstäube ist die Rolle der Verwaltung bzw. Verwaltungsträger von großer Bedeutung, darum hat sie in die Verkürzung der Feinstäube aktiv mitwirken. Nach den geltenden Gesetzen sind die Befugnisse der Verwaltung bzw. Verwaltungsbehörde zuteil, mit der sie die Ausgabe der Feinstäube hindern oder beseitigen kann. Das Problem liegt darin, daß die Verwaltung bzw. Verwaltungsbehörde ihre Befugnis keinen Gebrauch machen wird. Wenn die Immission der Feinstäube Grenzwerte überschreitet und die Gesundheit der Bürger dramatisch geschädigt wird, ist es zu fragen, ob der Betroffene auf die Einschreitung der Verwaltungsbehörde anklagen könnte. Diese Klage ist in Korea noch nicht erhoben worden. Aber in Deutschland gab es Entscheidungen bezüglich Feinstäube. Der entscheidende Punkt liegt darin, ob Luftreinhaltpläne oder Aktionspläne schon aufgestellt worden sind und ob in diesen Plänen bestimmte Maßnahmen vorgesehen worden ist. Wenn ja, dann gibt der BVerwG den Betroffenen ein subjektives öffentliches Recht, wenn nein, dann nicht. Ohne die Pläne kann der Betroffen jedoch auf die planunabhängigen Maßnahmen anklagen, wenn die Grenzwerte der Feinstäub überschritten werden. Diese Bejahung ist aus dem drittschützenden Charakter der Normen abzuleiten, die Feinstäube regulieren. M.E. ist es auch dem koreanischen Gericht zu empfehlen, bei der Anerkennung des drittschützenden Charakter der Gesetze der Luftreinhaltung positiv einzutreten.