미세먼지 대응에 대한 법적 검토

Abstract

Feinstaub ist die Teilchen, die in der Luft herumschwirren oder herunterfallen und einen Durchmesser von weniger als 10 Mikrometern haben. Davon nennt man Staubteilchen mit einem Durchmesser von weniger als 2,5 Mikrometern Ultrafeinstaub. Bisher waren die Verfassung ber Umweltpolitik und das Gesetz zur Erhaltung der Luftqualität die Rechtsgrundlage für Feinstaub. In letzter Zeit wurden jedoch Gesetze zur Reduzierung und zum Management des Feinstaubs gegeben und ausgeführt. In diesen Gesetzen sind alle Schwerpunkte wie Pläne, Maßstäbe, Minderungsmaßnahmen zur Reduzierung des Feinstaubs festgelegt. Zu den Gesetzen, die Feinstaub regulieren, gehören außerdem das Sondergesetz zur Verbesserung der Luftqualität in der Metropolregion, das Sondergesetz zur Verbesserung der Luft in Einzugsgebiet und das Gesetz für Luftqualitätsmanagement. In den letzten Jahren wurde das Grundgesetz über das Katastrophen- und Sicherheitsmanagement revidiert, das Feinstaub in die Kategorie der sozialen Katastrophe einschließt. Diese Gesetze umfassen durch die Gesetzänderung Feinstaub als Regelungsgegenstand, Anstrengungen zur Verbesserung der Gesetzgebung sind aber erforderlich, weil die Gesetze miteinander nicht in Übereinstimmung zu bringen sind. Die Europäische Union und Deutschland sind führend beim Umgang mit Feinstaub. Die Europäische Union ergreift nach der Richtlinie konkrete Maßnahmen, wenn die gesamten Mitgliedstaaten auf Feinstaub reagieren und die Pläne, Aktionspälne und Grenzwerte zu überschreiten sind. Deutschland reagiert auf Feinstaub mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Verwaltungsbehörden sollten sich die Meinungen der Betroffenen und Interessenten anhören und die möglichen Grenzwerte auf der aktuellen Technologieebene festlegen. Darüber hinaus sollten kurzfristige Maßnahmen ergriffen werden, um bei Überschreiten des Grenzwerts unter dem Grenzwert zurückzukehren. In Deutschland hat es sich gefragt, ob die Bürger bei Schäden durch Feinstaub das Recht hatten, einen behördlichen Eingriff zu beantragen. Das Bundesverwaltungsgericht hatentschieden, dass die Bürger keinen Anspruch auf einen Plan und einen Aktionsplan zur Behandlung von Feinstaub haben kann. Der Grund dafür ist, dass die Planungspflicht dem öffentlichen Interesse und nicht dem Schutz der individuellen subjektiven Interessen von der Dritten dient. Sie könnten aber verlangen, Pläne und unabhängige kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen. Wenn Gegenmaßnahmen gegen Feinstaub ergriffen werden, muss nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eingeschränkt werden. Die Gegenmaßnahme schränken nämlich die Gewerbefreiheit und die Bewegungsfreiheit ein. Wenn die Bewegungsfreiheit eingeschrnkt ist, muss darüber hinaus eine Ausnahme vom Einwohner anerkannt werden. In den letzten Jahren hat das Interesse an Feinstaub in Südkorea erheblich zugenommen, und die gesetzgeberischen Maßnahmen wurden intensiviert. Die Konkordanz zwischen diesen Gesetzen ist jedoch immer noch ein Problem, und eine rechtliche Überprüfung ist erforderlich. Darüber hinaus gehrt es zu den Aufgaben, die Anerkennung des Anspruches auf behördlichen Eingriff und die Rechtmäßigkeitserfordernisse der Gegenmaßnahmen zu prüfen.