헌법상 혼인과 가족제도에 관한 고찰

Abstract

Es ist notwendig, über den rechtlichen Charakter und Inhalt von dem Schutz von Ehe und Familie nach Art. 36 Abs. 1 KV hinsichtlich des Grundrechtes, der institutionellen Garantie und des wertentscheidenden Grundsatznorms zu erklären. Die klare verfassungsrechtliche Interpretation schafft die Grundlage für die Verfassungsmässigkeit von verschiedenen Regelungen über Ehe, Familie, Scheidung, Ehebruch, Steuer, Kindergeld usw. im Bürgerrecht, Strafrecht und Einkommenssteuerrecht und staatliche Handlung. Die Schutz von Ehe und Familie nach Art. 36 Abs. 1 KV ist folgt zu erfassen: ① Als Abwehrrecht können alle Menschn ohne staatlichen Eingriff über gleichheitliche und menschenwürdige Ehe und Famile frei entscheiden. ② Es ist möglich, Gesetzgeber den Inhalt von Ehe und Familie zu ändern. Aber als institutionelle Garantie verhindert Art. 36 Abs. 1 KV, den Kern dessen Artikels verhöhlt zu werden. ③ Art. 36 Abs. 1 KV ist ein Grundsatznorm. Daher darf Gesetzgeber keine Regelung erlassen, die nachteilig auf Ehe und Familie wirken. Steht nur das zweigeschlechtliche Ehe nach grammtischer Interpretation des Textes im Schutzbereich von Ehe nach Art. 36 Abs. 1 KV, ist die gleichgeschlechtliche Partnerschaft nach Art. 10 und Art. 11 zu schützen. Es ist mögliche Lösung, wie in Deutschland ein Gesetz für die Eintragung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft, die dem Ehe gleich gestellt wird, zu erlassen. Der Inhalt der Familie ist auch dringend zu kären. Wenn das zweigeschlechtliche Ehe einzige Möglichkeit bietet, die Familie zu gründen, werden verschiede neue soziale Familie keine Schutz nach Art. 36 Abs. 1 KV geniessen. Familie ist unter der Berücksichtigung der Eltern und Kind zu verstehen. Ehe ist kein einzige Weg für die Familiengrüdung. Art. 36 Abs. 1 KV stellt ein Familenbild, in dem alle Mitgliedern von Famile zwischen Geschlechter gleich und würdig behandelt sind. Durch die Revision der Verfassung ist Art. 36 Abs. 1 als Grundrecht von Ehe und Familie zu etablieren. Der Art. 6 Abs. 1 GG Deutschlands bietet uns dafür ein gutes Beispiel. Das demokratische Institut von Ehe und Familie, Erziehungsrecht von Eltern, Recht auf Zusammenleben von Familenmitgliedern, Diskriminierungsverbot zwischen ehelichen und nicht ehelichen Kindern sind einzuführen.