드론과 형사법

Abstract

Ein unbemanntes Luftfahrzeuge werden umgangssprachlich als Drohnen bezeichnet. Drohne(ein unbemanntes Luftfahrzeug) ist ein Luftfahrzeug, das ohne eine an Bord befindliche Besatzung durch einen Computer oder vom Boden über eine Fernsteuerung betrieben und navigiert werden kann. Die Drohnen wurden mit Beginn des Kalten Krieges für militärische Zwecke entwickelt und eingesetzt. Anfangs dienten die Drohnen als Zieldrohnen zur Zielsimulation der Flugabwehr. In jüngerer Zeit wurden die Drohnen mit der zunehmenden Verbreitung kleiner, preisgünstiger unbemannten Luftfahrzeuge bei gewerblichen und staatlichen Betreibern sowie von aufzeichnungsfähigen Flugmodellen, die zur Überwachung eingesetzt werden können, gewannen die Themen informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz neues Gewicht. Das Positionsdatenschutzgesetz verbietet die Überwachung der Positionsdaten bestimmter Fahrer und Fahrzeuge. Wenn die aufzeichnungsfähigen Drohnen für den Zweck der Überwachung der Verkehrsinformation, gibt es die Gefahr der unerlaubten Überwachung der Positionsdaten. Deshalb ist eine Gesetzesänderung erforderlich, die eine technische Lösung für die Gefahr der unerlaubten Überwachung der Positionsdaten verpflichtet. Wenn man mit Drohnen private Sphäre aufzeichnet, ist es ein §321 StGB verbietendes Verbrechen. Deswegen ist ein gerichtliche Durchsuchungsbefehl nötig für die Überwachung der privaten Sphäre mit der aufzeichnungsfähigen Drohnen. Diese Überwachung und Aufzeichnung der privaten Sphäre mit der Drohnen hat ähnliche rechtliche Probleme wie bei der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation. In diesem Zusammenhang ist es m.E. vernünftig die gesetzliche Regulierung der Überwachung und Aufzeichnung der privaten Sphäre mit der Drohnen so ähnlich wie das Gesetz zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu formulieren.