의료행위에 있어 환자의 진료거부와 의사의 설명의무 (이른바 informed refusal) -대법원 2011. 11. 24. 선고 2009다70906 판결-

Abstract

Da der Patient in der ärztlichen Behandlung das Recht auf Kenntnis und Selbstbestimmungsrecht hat, muss der Arzt vor der ärztlichen Behandlung den Patienten eine genügende Erklärung über die medizinische gebotene Behandlung abgeben und danach muss er die Einwilligung des Patienten über den ärztlichen Eingriff erhalten. Grundsätzlich hat der Patient die Freiheit, eine diagnostische oder therapeutische Maßnahme an sich vornehmen zu lassen oder abzulehnen. Deshalb hat der Patient das Recht, sich aus medizinischer Sicht unvernünftig zu verhalten und eine gebotene Behandlung abzulehnen. Weigert sich der Patient die medizinische Behandlung, so hat der Arzt ihn auf die Gefahr dieser Weigerung, die möglichen Folgen der Behandlung oder Nichtbehandlung aufzuerklären. Wenn er diesen Hinweisen unterlässt und dardurch eine schlechte Folge entsteht, dann ist der Arzt zum Schadensersatz verpflichtet. Die Aufklärungspflicht in der Verweigerung einer medizinischen Behandlung ist zwar der Arzt verpflichtet, aber diese Aufklärungspflicht kann entfallen, wenn der Patient auf die Aufklärung ganz oder teilweise verzichtet. Auch einen bereits informierten Patienten muss der Arzt nicht mehr aufklären. Dies gilt auch, wenn der Patient kraft beruflicher Ausbildung oder Tätigkeit über einschlägige Keinntnisse verfügt. Ist sofortiges ärztliches Handeln erforderlich z. B. in Notfällen, um Schaden vom Patienten abzuwenden, dann kann die Aufklärungspflicht des Arztes entfallen werden. In diesem Betrag wird die Entscheidung vom 24. November 2011(2009da70906) analysiert, die der Patient die diagnostische Maßnahme in der ärztlichen Behandlung verweigert hat. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass der Arzt keinen Schdensersatz aufgrund der Aufklärungspflichtverletzung verpflichtetet ist, wenn der Arzt den Patienten über die Gefahr der Weigerung, die möglichen Folgen der Behandlung oder Nichtbehandlung erklärt und der Patient die ärztliche Behandlung selbst verweigert hat.