온라인 수색(Online-Durchsuchung)에 대한 고찰 - 독일의 새로운 논의를 중심으로 -
Die Überlegung über die Online-Durchsuchung
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Terrorismus ist ein großes Thema in der modernen Gesellschaft. Um die Bekämpfung gegen das Terroismus effektiv zu machen, wurde das Frage der Online-Durchsuchung in Deutschland gestellt. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) wollte schnell eine Rechtsgrundlage fürs staatliche Hacken schaffen. Dadurch wurde die Online-Durchsuchung zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der organisierten Kriminalität aufgetaucht. Diese Idee wurde einmal im Verfassungschutzgesetz des Landes Norrehin-Westfalen verwirklicht. Das Bundesverfassungsgericht hat aber diese heimliche Online-Durchsuchung verboten und die konkrete Fassung des Gesetzes wurde mit dem Grundgesetz unvereinbar und „damit nichtig. Hierfür hat das Bundesverfassungsgericht ein neues Grundrecht auf Gewährleistung von Vertraulichkeit und Integrität von Informationssystemen„ eingeführt. Allerdings lässt das Gericht eine kleine Hintertür offen, so ist das Benötigen der Online-Durchsuchung umstritten. In dieser Situation wollte die Regierung planen die Strafprozessordnung zu ändern, damit Strafverfolger heimlich die Festplatten von Verdächtigen durchsuchen können. Diese Pläne zu einer heimlichen Online-Durchsuchung werden sehr kritisiert, solche Maßnahmen seien ein tiefer Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürger. Kritisiert wird zudem die heimliche Durchführung, denn bei einer normalen Hausdurchsuchung müssen zwingend unabhängige Zeugen anwesend sein. In Korea wurde dieses Problem noch nicht aufgetaucht. Aber es gibt große Möglichkeit, dass sich dieses Problem in der nahe Zukunft ergeben wird. In dieser Zeitpunkt ist die gesetzliche Grundlage dieses Problemes noch nicht vorbereitet. Obwohl die Online-Durchsuchung in Korea jetzt im Bereich der Interesse der Bürger gesetzt ist, je die Bedrohung des Terrorismus noch größer wird und die Entwicklung der Informationsgesellschaft noch schneller wird, desto kann dieses Problem einen großen Einfluss auf unsere Gesellschaft ausüben. Deswegen brauchen wir uns für dieses Problem zu interessieren.
Abstract
Terrorismus ist ein großes Thema in der modernen Gesellschaft. Um die Bekämpfung gegen das Terroismus effektiv zu machen, wurde das Frage der Online-Durchsuchung in Deutschland gestellt. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) wollte schnell eine Rechtsgrundlage fürs staatliche Hacken schaffen. Dadurch wurde die Online-Durchsuchung zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der organisierten Kriminalität aufgetaucht. Diese Idee wurde einmal im Verfassungschutzgesetz des Landes Norrehin-Westfalen verwirklicht. Das Bundesverfassungsgericht hat aber diese heimliche Online-Durchsuchung verboten und die konkrete Fassung des Gesetzes wurde mit dem Grundgesetz unvereinbar und „damit nichtig. Hierfür hat das Bundesverfassungsgericht ein neues Grundrecht auf Gewährleistung von Vertraulichkeit und Integrität von Informationssystemen„ eingeführt. Allerdings lässt das Gericht eine kleine Hintertür offen, so ist das Benötigen der Online-Durchsuchung umstritten. In dieser Situation wollte die Regierung planen die Strafprozessordnung zu ändern, damit Strafverfolger heimlich die Festplatten von Verdächtigen durchsuchen können. Diese Pläne zu einer heimlichen Online-Durchsuchung werden sehr kritisiert, solche Maßnahmen seien ein tiefer Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürger. Kritisiert wird zudem die heimliche Durchführung, denn bei einer normalen Hausdurchsuchung müssen zwingend unabhängige Zeugen anwesend sein. In Korea wurde dieses Problem noch nicht aufgetaucht. Aber es gibt große Möglichkeit, dass sich dieses Problem in der nahe Zukunft ergeben wird. In dieser Zeitpunkt ist die gesetzliche Grundlage dieses Problemes noch nicht vorbereitet. Obwohl die Online-Durchsuchung in Korea jetzt im Bereich der Interesse der Bürger gesetzt ist, je die Bedrohung des Terrorismus noch größer wird und die Entwicklung der Informationsgesellschaft noch schneller wird, desto kann dieses Problem einen großen Einfluss auf unsere Gesellschaft ausüben. Deswegen brauchen wir uns für dieses Problem zu interessieren.
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