헥크의 이익법학과 법관의 법형성론 ―평가증액판결에 대한 헥크의 논의를 포함하여―

Abstract

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts spielte Philipp Hecks Interessenjurisprudenz eine wesentliche Rolle bei der Entwicklung der juristischen Methodenlehre. Sie fungierte als bedeutendes Bindeglied im Übergang von der Begriffsjurisprudenz und der Freirechtslehre zur Wertungsjurisprudenz. Insbesondere wird die theoretische Entwicklung, die Heck in Bezug auf die Auslegung des Gesetzes, die Rechtsfortbildung und die Gestaltung des Rechtssystems vorantrieb, als Grundgerüst der modernen juristischen Methodenlehre anerkannt. Daher ist ein präzises Verständnis seiner Interessenjurisprudenz nicht nur für das Verständnis der Geschichte der Rechtstheorie, sondern auch für das korrekte Verständnis der gegenwärtigen Auslegungslehre von großer Bedeutung. Vor diesem Hintergrund versuchte ich in meiner früheren Forschung, Hecks Auslegungslehre und Systemlehre originalgetreu zu rekonstruieren. Aufgrund des begrenzten Platzes in wissenschaftlichen Zeitschriften musste jedoch die Diskussion über einen weiteren wichtigen Teil seiner Methodologie, nämlich die richterliche Rechtsfortbildung, auf eine spätere Ausgabe verschoben werden. In diesem Artikel möchte ich genau diesen Aspekt ausführlich behandeln. In meiner früheren Forschung beschrieb ich, dass Heck, während er normtheoretisch der Imperativentheorie folgte, Rechtsnormen als Produkte von Geboten versteht, die der Gesetzgeber zur Lösung von Interessenkonflikten in einer bestimmten Richtung erlassen will. Hinter diesen Geboten des Gesetzgebers steht jedoch ein Motiv, das darauf abzielt, die Interessenkonflikte in einer bestimmten Weise zu lösen. Daher ist beim richtigen Verständnis der Rechtsnormen nicht nur die Untersuchung der Gebote an der Oberfläche, sondern auch die Erforschung der zugrunde liegenden Interessenstruktur von großer Bedeutung. Diese Auslegungslehre von Heck ist eng mit seiner Position zur Rechts- fortbildung verbunden. Betrachtet man die einschlägigen Diskussionen der gegenwärtigen Methodenlehre, so gibt es unterschiedliche Positionen von der Verneinung der Möglichkeit der Rechtsfortbildung bis hin zur Behauptung der Allgegenwart der Rechtsfortbildung. Die dominierende Ansicht ist, dass die richterliche Rechtsfortbildung restriktiv anerkannt wird, jedoch gibt es unterschiedliche Meinungen darüber, unter welchen Bedingungen welche Arten der Rechtsfortbildung anerkannt werden sollten. In diesem Kontext ist Hecks Theorie, die die Lückenausfüllung durch den Richter anerkennt, jedoch die richterliche Gesetzeskorrektur nur sehr ausnahmsweise bejaht und dabei die Interessenentscheidung des Gesetzgebers als Maßstab der richterlichen Rechtsfortbildung verwendet, eine theoretische Vorwegnahme und ein wichtiges Modell der gegenwärtigen Rechtsfortbildungslehre. Angesichts der Bedeutung von Hecks Strukturierung sollte die Untersuchung seiner Rechtsfortbildungslehre mit der von Heck beabsichtigten Systematik beginnen und durch die Analyse der Untertypen wie der Lückenausfüllung bei fehlenden Geboten, der Korrektur fehlerhafter Gebote und der Ergänzung bei fehlenden Wertungsmaßstäben fortschreiten, um die Bedingungen und Grenzen der Rechtsfortbildung in jedem Fall zu ermitteln. Dennoch könnten theoretische Erklärungen allein unzureichend sein, um Hecks Absichten und Methodologie genau zu verstehen. An dieser Stelle ist es von großer Bedeutung, Hecks Rezensionen von Urteilen zu prüfen, in denen er seine Methoden der richterlichen Rechtsfortbildung anwendete. Dieser Artikel richtet besonderes Augenmerk auf das Aufwertungsurteil, das einen bedeutenden Impuls für die damalige Diskussion um die juristische Methodenlehre gab. Während in Korea nur grobe Erwähnungen dieses Urteils vorhanden waren, wurden die konkrete Fallstruktur und Hecks Position selten detailliert behandelt. Nach der Überprüfung von Hecks Rechtsfortbildungslehre wird dieser Artikel die Rezension dieses Urteils durch Heck untersuchen, um ein genaueres Verständnis seiner Rechtsfortbildungslehre zu ermöglichen. Darüber hinaus wird der Artikel, wenn auch in begrenztem Umfang, die Ansichten von Larenz, Bydlinski und Canaris über das Aufwertungsurteil vergleichen, um einen Ansatz für den Vergleich zwischen Interessenjurisprudenz und Wertungsjurisprudenz in der Rechtsfortbildung zu bieten.