지급지시ㆍ급부관계ㆍ부당이득

Abstract

In diesem Aufsatz beschäftigt sich der Verfasser mit dem Bereicherungsausgleich, welcher hinsichtlich der Zahlungsanweisung zutage kommt. Wenn an einen Dritten aufgrund einer Anweisung des Gläubigers gezahlt wird, läßt sich die Tilgungswirkung nicht nur im Deckungs-, sondern auch im Valutaverhältnis herbeiführen. Dieses Resultat ergibt sich aus dem Erfüllungsrecht. Das Problem stellt sich jedoch, wenn etwa ein Kausalverhältnis mangelhaft, z.B. nichtig oder angefochten, war. Dann fragt sich unweigerlich, unter welchen Beteiligten der Bereicherungsausgleich stattfinden soll, insbesondere ob dem Angewiesenen der Durchgriff gegen den Empfägner erlaubt ist. Dieselbe Frage aber wird auch dann aufgestellt, falls etwa die Anweisung selbst unter einem Mangel leidet. Das Ergebnis der Untersuchungen ist dahin zu formulieren, dass der Durchgriff im Hinblick auf die Wertungskriterien des koreanischen Bürgerlichen Gesetzbuchs im Grundsatz verneint werden soll. Hier gibt nach der Ansicht des Verfassers insbesondere § 747 Abs. 2 den Ausschlag. Aber aufgrund dieser Kriterien werden auch die Falltypen herausgearbeitet, in denen der Durchgriff als gerechtfertigt erscheint. Bei der Darstellung wird versucht, die Ergebnisse dogmatisch zu begründen, aber auch rechtsvergleichend zu unterstützen. Zugleich wird die Rechtsprechung kritisch gewürdigt.