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의미창조적 확장해석 — 법이론의 관점에서 —

innschöpfende extensive Auslegung – Aus rechtstheoretischer Sicht –

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Unsere strafrechtliche Rechtsprechung bezeichnet einerseits möglichen Wortsinn als Maßstab für die Grenze von strafrechtlichen Auslegungen, verwendet sie aber andererseits weitergehend die sogenannte sinnschöpfende extensive Auslegung, die die Erweiterung von strafrechtlichen Rechtsnormen unter dem Namen des Zwecks von Rechtsnormen erlaubt. Aus diesem Grund wird jedoch die Kritik an der sinnschöpfenden extensiven Auslegung geübt, dass sie löst die Grenzziehungsfunktion des möglichen Wortsinns auf. Angesichts dieser Problematik möchte sich die vorliegende Arbeit damit beschäftigen, auf die sinnschöpfende extensive Auslegung aus rechtstheoretischer Sicht kritisch einzugehen. Zunächst kommen Funktionen des Wortsinns in der Auslegung von Rechtsnormen ins Betracht (I). Danach untersucht die vorliegende Arbeit, was die sinnschöpfende extensive Auslegung ist, vor allem unter Berufung auf die strafrechtlichen Begriffe wie Gewalt, Geschäft, Beibringung, Haus (III). Des Weiteren widmet sich die vorliegende Arbeit der Problemen der sinnschöpfenden extensiven Auslegung und ihren Lösungen (IV).

Abstract

Unsere strafrechtliche Rechtsprechung bezeichnet einerseits möglichen Wortsinn als Maßstab für die Grenze von strafrechtlichen Auslegungen, verwendet sie aber andererseits weitergehend die sogenannte sinnschöpfende extensive Auslegung, die die Erweiterung von strafrechtlichen Rechtsnormen unter dem Namen des Zwecks von Rechtsnormen erlaubt. Aus diesem Grund wird jedoch die Kritik an der sinnschöpfenden extensiven Auslegung geübt, dass sie löst die Grenzziehungsfunktion des möglichen Wortsinns auf. Angesichts dieser Problematik möchte sich die vorliegende Arbeit damit beschäftigen, auf die sinnschöpfende extensive Auslegung aus rechtstheoretischer Sicht kritisch einzugehen. Zunächst kommen Funktionen des Wortsinns in der Auslegung von Rechtsnormen ins Betracht (I). Danach untersucht die vorliegende Arbeit, was die sinnschöpfende extensive Auslegung ist, vor allem unter Berufung auf die strafrechtlichen Begriffe wie Gewalt, Geschäft, Beibringung, Haus (III). Des Weiteren widmet sich die vorliegende Arbeit der Problemen der sinnschöpfenden extensiven Auslegung und ihren Lösungen (IV).

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