검찰개혁과 독립된 특별수사기관의 신설에 관한 소고

Abstract

Die Lage von Staatsanwaltschaft, jüngst öfters passierte Unvernünftigkeiten in bezug auf Macht parteilich zu ermittln, führt zur Sympathie von Bürgern für Staatsanwaltschaftsreform. Unter dem Gesichtspunkt der Antwort auf die Sympathie von Bürgern hat das Parlament den Spezialausschuß für Justizsystemsreform im Januar 2010 gegründet und über die diskutiert. Demzufolge hat dessen aus 6 Personen bestandene Unterausschuß die einzelnen Punkte der Beratung für Justizsystemsreform veröffentlicht, in denen die einzelnen Punkte der Beratung für Staatsanwaltschafts- von neuer Gründung der Spezialermittlungsbehörde, Gründung der Anklage oder Nicht-Anklage von Staatsanwaltschaft beratende Bürgerkommission, Abschaffung der Zentraler- mittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaftsbehörde, Anerkennung des Ermittlungs- befugnisses von Polizei usw. enthalten sind. Aber die einzelnen Punkte der Beratung für Staatsanwaltschaftsreform werden mit Ungeduld im Gesetzestext nicht ausgedrückt und in der den Sessionablauf des 18. Parlaments vor sich habenden Lage dadurch getrieben, dass sie zu Diskussion für politische Taktik von politischer Macht und Staatsanwaltschaft herunterkommen. Staatsanwaltschaftsreform ist der Kern von Justiz- als Unparteilichkeit, Transparenz, Unabhängigkeit und Demokratisierung von Justiz. Daher muss man sich mit Teilung und Kontrolle von Staatsanwaltschaftsbefugnissen beschäftigen, welche mächtige Befugnisse in bezug auf Ermittlung, Ersuchen um Befehl, Anklage, Teilnahme an Verhandlung, Strafvollzug usw. erfassen. Solche mächtige Befugnisse von Staatsanwaltschaft dürfte sich unschwer mit einer anderen großen Macht verbinden und diese Machtverbindung verursacht öfter Unvernünftigkeiten in bezug auf Macht wie Befugnismißbräuche, Bestechungen usw. Staatsanwaltschaftsbefugnisse wie Justiz- muss unparteilich und tranparent verwendet werden, weil diese auch einen großen Einfluß auf Grundrechte von Individuum ausüben. Indessen ist es in der Tat sehr schwer zu erwarten, dass Staatsanwaltschaft, welche z.B. mit politischer Macht eng verbunden wird, v.a. Unvernünftigkeiten in bezug auf Macht unparteilich und tranparent ermitteln kann. Nach wie vor erwarten Bürger gerne unparteiliche und tranparente Ermittlung von (spetakuären) Unvernünftigkeiten bezüglich der Macht, welche einen schwerwiegenden Einfluß auf Gesellschaft ausüben und Bürgern materialschaden und geistliche Schaden antun. Aber die Zentralermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaftsbehörde, die sich bisher hauptsächlich auf Ermittlung von solchen schwerwiegenden Unvernünftig- keiten unter der Führung von Generalstaatsanwaltschaft konzentriert, ist infolge der auf ihre Organisation und Persoanlangelegenheit beruhenden Grenze eine von politischem Einfluß abhängige Organisation. Demzufolge kann sie nach wie vor von der Kritik an parteilicher und untransparenter Ermittlung nicht frei sein und daher ist .ihr Existenzgrund sehr schwach. Man müsste die Zentralermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaftsbehörde abschaffen und zugleich eine unabhängige Spezialermittlungsbehörde(bsw. Spezialer- mittlungsbehörde, Unvernünftigkeiten von Beamten mit hohem Rang und Amt ermittelnde Behörde), die ohne politischen Einfluß oder Unterdrückung von außen Unvernünftigkeiten in bezug auf Macht völlig verantwortlich ermitteln kann, neu gründen, um Freiheit und Recht von Individuum durch unparteiliche und transparente Ermittlung von denen gerade aus der Sicht der Staatsanwaltschaftsreform als Teilung und Kontrolle von -befugnissen gewährzuleisten. Die beide Alternative würde in Zukunft politische Neutralität und Unabhängigkeit von Staatsanwaltschaft durch Abschneidung von Machtverbindung verwirklichen, Staatsanwaltschaftsmacht durch Teilung von -befugnissen entkräften, den Grund zu grundsätzlicher Teilung von Ermittlung und Anklage legen und demzufolge Anlaß zur Festlegung eines Überwachungs- und Kontrollsystems von Staatsanwaltschaftsmacht geben.