한국형법의 최근 형벌강화 입법경향에 대한 비판적 고찰 - 성폭력범죄를 중심으로 -

Abstract

Neuest ziehen Sexualstraftaten mit Gewalt insb. gegen Kinder in Korea das allgemeine Interesse auf sich derart, dass diese im Mittelpunkt von Strafrecht sind. Es ist von Bedeutung, dass ihre Zahl fortdauernd zunimmt und sie immer weiter gewalttätig sind. Somit fordern Bürger starke Gegenmaßregeln für die Prävention von Sexualstraftaten mit Gewalt und deren Rückfallverhütung. Sobald rechnen Politiker bei der Strafgesetzgebung gerade mit diesen Forderungen und demzufolge deren gesetzliche Strafe fortdauernd steigert und verschiedene Sicherungsmaßregeln allmählich verstärkt. Sooft eine das allgemeine Interesse auf sich ziehende bestimmte Sexualstraftat mit Gewalt entsteht, wiederholt sich die fortdauernde Verstärkung von strafrechtlichen Sanktionen. Aber Angst und Furcht von Bürgern vor Sexualstraftaten mit Gewalt ist durch die Durchgang von Maßmedien, eine spektakuläre betimmte Sexualstraftat mit Gewalt auszuwählen und sensationell zu berichten, verdreht und übertrieben. Es degradiert das Strafrecht als ultima ratio zu prima oder sola ratio, das nur vage Angst und Furcht von Bürgern vor Straftaten beruhigen kann, indem es ohne objektive und wissenschaftliche Feststellung für die Feindstrafgesetzgebung im Namen der Sicherheit der Gesellschaft eher durch politische Strategien ausgenutzt wird. Das heißt Politisierung oder Populismus des Strafrechts. Die darauf ruhende Gesetzgebung, die strafrechtliche Sanktionen gegen Sexualstraftaten mit Gewalt verstärkt, führt die Nicht-Übereinstimmung mit Grundsätzen des rechtsstaatlichen Strafrechts-z.B.Schuldprinzip, Ultima ratio-Prinzip, Verhältnismäßigkeitsprinzip, usw.-, die Geringachtung von Strafzwecke(insb. der positiven Generalprävention), die Verletzung von verschiedenen Menschenrechten, usw. unter dem Gesichtspunkt ihrer Rechtfertigung herbei und ruft darüber hinaus auch die Ungewissheit der Präventionswirkung und Rückfallverhütungs-von Sexualstraftaten mit Gewalt unter dem Gesichtspunkt ihrer Effektivität hervor. Die Strafgesetzgebung muss gründlich mit Verfassungsideen übereinstimmen. Solche Strafgesetzgebung bedeutet gerade die freiheitssichernde und menschenrechtsfreundliche Strafgesetzgebung, die getreulich auf dem Basis von rechtsstaatlichen Grundsätzen ruht. Nur solche Strafgesetzgebung kann alle Gesetznehmer überzeugen und demzufolge da erst Effektivität haben. In diesem Sinne ist die Strafgesetzgebung, die hauptsächlich den rechtsgüterschützenden Zwecke des Strafrechts hervorruft und daher Strafe verstärkt, als Vorbild der Feindstrafgesetzgebung vornehmlich von der symbolischen Wirkung der Strafe abhängig, verursacht die übertriebene Verletzung von Rechtsgütern, die sich den Rechtsgüterschutz verkleidet, und führt auf lange Sicht erst die Nebenwirkung der Verbrechenszunahme herbei. Darüber hinaus kann solche Strafgesetzgebung weder die Sicherheit der Gesellschaft gewährleisten noch Angst und Furcht von Bürgern vor Straftaten beruhigen und bringt erst von größerem Umfang wiederhervor. Die Verbrechensprävention und die Rückfallverhütung durch Besserung und Resozialisierung von Straftätern brauchen viel Zeit und lange Geduld für den Aufbau von inhaltlichen Sicherheitsnetzwerken der Gesellschaft, auf lange Sicht schädliche soziale Umfeldfaktoren beseitigen zu können. Für die wirksame Verbrechensprävention und die Rückfallverhütung von Sexualstraftaten mit Gewalt muss v. a. die gründlich objektive und wissenschaftliche Anayse von deren Entstehungsursachen und besonderen Eigenschaften vorangehen und sind danach die Klassifizierung von deren konkreten Typen, die Entwicklung von demgemäß differenzierten Sanktionen, die nach Typen klassifizierte Aufnahme und die Entwicklung von verschienen Programme der Heilbehandlung und Besserung von Bedeutung. Es ist gerade die vielmehr humanere und menschenrechtsfreundlichere Einrichtung, die mit Schuldprinzip, Ultima ratio-Prinzip, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Resozialisierung als Spezialprävention, usw. übereinstimmt, als die schlichte Verstärkung von strafrechtlichen Sanktionen gegen Sexualstraftaten mit Gewalt.