DCFR상 철회권의 행사와 그 법률효과에 관한 고찰
Untersuchung über das Wiederrufsrecht und dessen Rechtsfolge im DCFR
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초록
Die “Integration des Verbrauchervertragsrechts ins BGB” ist einer der heißesten Themen des koreanischen Vertragsrechts. Daher ist Draft Common Frame of Reference(DCFR) ein sehr guter Vorbild und Gesetzesmodell, weil es die grundlegenden Institutionen des Verbrauchervertragsrechts regelt. Dieser Aufsatz untersucht die allgemeinen Regelungen über das Wiederrufsrecht und dessen Rechtsfolge. Die Regelungen über das Wiederrufsrecht bauen sich auf den Informationsmodell und der schwebenden Wirksamkeit. Einerseits wird das Wiederrufsrecht gewährleistet, während des cooling-off pirods auf Grundlage neue erworbener Informationen über die Wirksamkeit des Vertrages nachzudenken(Informationsmodell). Und andererseits wird das Vertrag als schwebend wirksam angesehen, um den Erfüllungsanspruch des Wiederrufenden zu gewährleisten. Somit kann z.B. die gelieferte Sache vom Käufer genügend angeschaut werden, um die fehlenden Informationen während des Vertrschlusses nachzusammeln. Im rechtssysthematischen Blickpunkt wird durch DCFR das Wiederrufsrecht als eine besondere Art des Rücktrittsrechts geregelt und die verschiedenen Regelungen der EU-Richtlinie und Gesetze der Mitgliedsstaaten vereinheitlicht. Die Regelungen des DCFR veranschaulichen sehr gut, wie das Wiederrufsrecht als Institution im Vertragsrecht verankert werden kann, und dient als beispielhafter Regelungsmodell für die zukünftige Integration im koreanischen BGB.
Abstract
Die “Integration des Verbrauchervertragsrechts ins BGB” ist einer der heißesten Themen des koreanischen Vertragsrechts. Daher ist Draft Common Frame of Reference(DCFR) ein sehr guter Vorbild und Gesetzesmodell, weil es die grundlegenden Institutionen des Verbrauchervertragsrechts regelt. Dieser Aufsatz untersucht die allgemeinen Regelungen über das Wiederrufsrecht und dessen Rechtsfolge. Die Regelungen über das Wiederrufsrecht bauen sich auf den Informationsmodell und der schwebenden Wirksamkeit. Einerseits wird das Wiederrufsrecht gewährleistet, während des cooling-off pirods auf Grundlage neue erworbener Informationen über die Wirksamkeit des Vertrages nachzudenken(Informationsmodell). Und andererseits wird das Vertrag als schwebend wirksam angesehen, um den Erfüllungsanspruch des Wiederrufenden zu gewährleisten. Somit kann z.B. die gelieferte Sache vom Käufer genügend angeschaut werden, um die fehlenden Informationen während des Vertrschlusses nachzusammeln. Im rechtssysthematischen Blickpunkt wird durch DCFR das Wiederrufsrecht als eine besondere Art des Rücktrittsrechts geregelt und die verschiedenen Regelungen der EU-Richtlinie und Gesetze der Mitgliedsstaaten vereinheitlicht. Die Regelungen des DCFR veranschaulichen sehr gut, wie das Wiederrufsrecht als Institution im Vertragsrecht verankert werden kann, und dient als beispielhafter Regelungsmodell für die zukünftige Integration im koreanischen BGB.
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