법률회피

Abstract

Gesetzesumgehung ist der Versuch, einen Tatbestand von der Anwendung eines auf ihn anwendbaren Rechtssatzes unstatthafterweise auszuschließen. Seit der Erlörterung dieser Frage können drei Ansichten über den Charakter der Gesetzesumgehung, d.ß das Verständnis der Gesetzesumgehung als Scheingeschäft, als ein Problem der Gesetesauslegung, als selfständiges Rechtsinstitut unterschieden werden. Das Reichgericht hatte Rechtsgeschäft, die unter dem Gesichtspunkt der Umgehung hätten geprüft werden müssen, als simulierte Geschäfte behandelt. Aber diese Ansicht hat es auf Kritik aufgegeben, die darauf hinwiesen, daß man das geschäft so, wie man es abschließe, tatsächlich wolle und auch die unbequemen Flogen um des wirtschaftllichen Erfolges in Kauf nehme. Denn nur auf diese Weise könne man den verbotennen Erfolg errechein. Nach der Lösung, Umgehungsgeschäft als Scheingschäft zu behandeln, wurde schlagen die Ansicht, eine Art ausdehnender Anwendung von Vervotsgesetzen auf solche Handlungen vor, die zwar direct dem Verbote nicht widerstreiten, die aber zu dessen Umgehung dienen. Aber die Ansicht dachte nicht an die extensive Interpretation, sondern befürwortete ein slbständiges Rechtsinstitut Gesetzesumgehung, mit dessen Hilfe die beschriebenen Rechtsgeschäfte für nichtig erklärt werden sollten. Bei den Versuchen, die Umgehung des Gesetzes von den zulässigen Rechtsgeschäften ahzugrenzen, stand von Anfang an der sogensnnte Umgehungsvorsatz im Vordergrund der Erörterungen. Wenn dieses Merkmal vorliegt, dann sollen die Rechtsnachfolgen der Umgehung(Nichtigkeit oder Einordnung des Geschäfts unter die gesetzlichen Folgen kraft des Satzes von der Gleichstellung) eintreten, wärend das gleiche Rechtsgeschäft bei unvorsätzlich handelnden Parteien zulässig sein soll. Aber die Begründung für die Ablehung dieses Merkmales ird häufig in den Schwierigkeiten gesehen, den Vorsatz der Parteien nachzuweisen. Ihr Verhältnis zum Rechtsmißbrauch wird stärk erörtert. Der Begriff des Mißbrauchs worden besonders durch die Formulierung des §5 der Reichsabgaben-ordnung(1919) hervorgehoben. Im Steuerrecht lassen sich in drei Merkmal über das Verständnis des Mißbrauches im Zusammenhang mit der Gesetzesumgehung unterschneiden. Das ist Unge- wönlichkeit, Umgehungszweck, wirtschaftliche Unzulässigkeit. Jedoch kann die Ungewönlichleit, Umgehungszweck, wirtschaftliche Unzulässigkeit nicht das entscheidende Kriterium für das Verliegen einer Umgehung sein. Denn diese Merkmals sind wenig faßbar und ein Problem der Auslegung des Rechtsgeschäfts und haben die Schwierigkeit des Beweis. Der Schwerpunkt der auseinandersetzung lag auf der Frage, ob Gesetzesumgehung als selbständiges Rechtsinstitut anzusehen sei oder ob es sich lediglich um eine Frage der Auslegung oder Analogie handele. Bis 1960er Jare waren die Meinungen zu dieser Frage geteilt, die wohl noch überwiegende Meinung gig von einem selbständigen Rechtsinstitut der Gestzesumgehung aus. Aber den Anstoß zu einer Wandlung des Meinungsstandes gab die 1962 erschienene Dissertation „ Die Gesetzesumgeung„ von Teichmann. Teichmann legte anhand mehrerer Beispiele dar, wie bisher unter dem Aspekt der Gestzesumgehung diskutierte Fragen mit dem Mittel der Gestzesanalogie gelöst werden könnten. Manche Umgehungsfälle können mit Auslegung oder analoger Anwendung des umgangenen Gestzes werden gelösten. Umgehungsfälle sind Ausnamefälle, die sich weder mit Auslegung noch mit anderen Rechtsinstituten befriegend lösen lassen. In Umgeungsfälle gibt es keine einheitliche Lösung. Dnnoch ist Gesetzesumgehung als Rechtsbegriff nicht überflüssig. Gesetzesumgehung im materiellen Sachreht und im Arbeitrecht und IPR, u.s.w weisen Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede auf.