폐기물 개념에 대한 법적 고찰

Abstract

Nach koreanischem Recht wird der Abfallbegriff anhand der Auslegung der gesetzlichen Tatbestände des koreanischen Abfallbewirtschaftungsgesetzes beurteilt, ob es sich um einen Stoff handelt oder nicht, der für das menschliche Leben oder die Geschäftstätigkeit erforderlich ist. Der Notwendigkeitsindikator, der für das Leben oder die Geschäftstätigkeit einer Person notwendig ist, ist wichtig, und es gibt verschiedene Ansichten bei der Auslegung der Notwendigkeit darüber, wie diese Notwendigkeitsindikatoren zu betrachten sind. Es ist nicht einfach wegen der Mehrdeutigkeit der Tatbestände bezüglich des Abfallbegriffes nach dem geltenden Recht, einen Stoff als Abfall oder als Rohstoff zu beurteilen. Wegen der Tatsache, dass der Abfallbegriff nach dem koreanischen Abfallbewirtschaftungsgesetz nicht eindeutig ist, werden viele Streitigkeiten um den Abfallbegriff herbeigeführt. Trotzdem haben die koreanischen Gerichte in Bezug auf die Beurteilung des Abfallbegriffes inzwischen kaum Fortschritte erzielt. Daher muss nach Wegen gesucht werden, um das Konzept des Abfalls weiter zu verfeinern, indem der Abfallbegriff aus dem deutschen Abfallgesetz gezogen werden. Darüber hinaus müssen detailliertere Vorschriften für das Ende- oder Wegfall System der Abfalleigenschaft festgelegt werden, einschließlich des Genehmigungssystems von Kreislauf-Resourcen oder verwertungsmöglichen Abfällen. Eine weitere Übernahmemöglichkeit des deutschen Abfallrechts nach Korea besteht darin, dass es gesetzgeberisch explizite Erklärungen einzelner Wörter in Bezug auf die Definition von Abfall enthält, und wir brauchen den Begriff von Abfall in Zukunft auch noch detaillierter zu definieren. In einer Unklarheit kann es notwendig sein, eine gesetzgeberischere Auslegung für die unklaren und mehrdeutigen Wörter einzuführen. Die Lösung des Problems durch explizite Regulierung ist auch für Nebenprodukte erforderlich, die im Hinblick auf den Abfallbegriff nach dem koreanischen Abfallgesetzes verwirrend sein können. In Bezug auf den rechtlichen Rahmen für Abfälle muss das Ressourcenrecyclinggesetz mit dem Abfallbewirtschaftungsgesetz vereinheitlicht und geregelt werden, was auch durch die zahlreichen weggefallenen Absätzen der beiden Gesetze bestätigt wird.