일반적 행동자유권에 관한 고찰

Abstract

Art. 10 Koreanische Verfassung(KV) gewährleistet das koreanische Staatsvolk ‘das Grundrecht auf Suche nach Glück’. Das Koreanische Verfassungsgericht(KVerfG) hat zwei sehr unterschiedliche Ausprägungen dieses Grundrechts entwickelt. Einerseits hat es daraus in Verbindung mit dem Menschenwürdeprinzip des Art. 10 KV das Recht auf die freie Persönlichkeitsentfaltung. Andererseits sieht es darin – als äußerlichen, verhaltensbezogenen Bereich der Entfaltung - seit der Entscheidung der Unfallversicherung über die Gebäudefeuer von 1991 die Garantie umfassender, allgemeiner Handlungsfreiheit im Sinne eines Rechts, alles zu tun or lassen was man will. Grundrecht geschützt wird diese Handlungsfreiheit allerdings nur innnerhalb des allgemeinen Geseztesvorbehalts der Art. 37 Abs. 2 KV. Das so verstandene Grundrecht richtet sich auf allgemeine Handlungsfreiheit im Wortsinn: Es erfaßt als abwehrender Grundrechtstatbestand jede staatliche, adressatenbezogene Maßnahme als potentiellen Freiheitseingriff, sofern nicht der Schutzbereich eines Spezialfreiheitsgrundrechtes einschlägig ist. Jeden Adressaten einer solchen Maßnahmen stattet es mit einem grundrechtlichen Abwehranspruch dagegen aus. Unter seinem Schutz steht so jedes denkbare menschliche Verhalten ohne Rücksicht auf seine Bedeutung für die individuelle Persönlichkeitsentfaltung. In diesem Sinne hat das KVerfG seine verfassungsprozessuale Folgerung der Auslegung des Art. 10 in der Folge Zeit in ständiger Rechtsprechung vertreten und damit die Tür zur Zulässigkeit von Verfassungsbeschwerden weit geöffnet. Dass damit eine beachtlich ‘Konstitutionalisierung der Rechtsordnung’ einhergeht, ist eine vielleicht nicht vordachte, aber zwingende Konsequenz. Das KVerfG erkennt die politische Gestaltungsspielraum der Legislative über das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit an; es kontrolliert sie nur dahingehend, dass deren verrechtliche Grenzen beachtet werden. Eine Zwechmäßigkeitskontrolle ist hingegen unzulässig. Die Grenzziehung in diesem Bereich ist oftmals schwierig. Im Zweifel darf das KVerG dem Gesetzgeber nur dann entgegetren darf, wenn er eine Wertentscheidung der Grundrechtsnorm ganz ausser Acht gelassen hat.