주파수 할당대가의 법적 성질

Abstract

Radiowelle Gesetz im Spektrum-Management-System wird auf der Frequenzzuteilung von Quoten. Was ist die Frequenzzuteilung, eine bestimmte Frequenz lässt sich für jede Person das Recht geben, sagen werden. Frequenzzuteilung hat wesentlich zum Inhalt, für bestimmte Person das neue Recht auf die Frequenz als öffentliche Güter und das ausschließliche Nutzungsrecht nicht auf die ursprüngliche Fläche von individueller Freiheit gehören zu geben, infolgedessen in dieser Studie festgelegt wird, das Patent zu verstehen. Radio Ressourcen in der modernen Welt verwendet wird, trotz Veränderungen in der Umwelt standardmäßig das öffentliche Interesse und die Art von Talent, das in der Public Domain ist. Daher Radio Ressourcen als öffentliche Güter wieder ausschließlich für den privaten Interesse an dem Fall des Widerspruchs zu den steuerlichen Vorteilen in den Regeln, die den Antrag stellen gewährt werden. Daher wird die Rechtsnatur des Preises der Frequenzzuweisung für dieses öffentliche Interesse Überlegungen identifiziert werden. Das ist grundsätzlich in Form von Radio-Frequenz-Management und die Häufigkeit der Verwendung von Quoten standardmäßig Rahmen ist öffentliches Recht. Als Ergebnis ist die rechtliche Natur der finanzielle Belastung für die Zuteilung von Frequenzen, die nicht rein justiziellen Opposition, öffentliches Recht aus der Sicht der regulatorischen Ansatz notwendig. In diesem Sinne auf die Rechtsnatur des Preises der Frequenzzuteilung standardmäßig in Bezug auf die Art der Patente überprüft werden, aber das Problem ist nicht so einfach logischen Regeln, die Frequenzzuteilung des positiven Rechts System im Detail, wie die rechtliche Natur der Institution zahlen Das sollte die Frequenz des öffentlichen Interesses wäre eine Angelegenheit für die legislative Politik. Die derzeitige Welle von Preisen, die Zuteilung von Frequenzen Gesetz Blick auf die Bestimmungen,wie die Natur und Frequenzzuteilungen im Gegenzug für ein Patent nicht genau, mit den vorhandenen öffentlich-rechtliche Abgaben der geltenden Rechtslage nicht, Publizität und Recht der Verbreitung und Koordination der Ausbreitung von effiziente Nutzung von Verwaltungsvorschriften, etc. Politik von der Notwendigkeit zu tragen auferlegt ist als besondere finanzielle Belastung verstanden. Das Wesen der öffentlichen Verwaltung bei der Umsetzung der Informationen. Doch die wirtschaftliche Belastung durch die Berücksichtigung der Informationen über die reine Essenz der Lizenzgebühren oder Gebühren administrative Politik auferlegt Berücksichtigung des Zwecks, die Ungeeignetheit dieser Klasse als einfach, die Kommerzialisierung der Regierung untersuchen Gegensatz enthalten ist nicht sinnvoll,verursachen. In diesem Fall öffentliches Interesse Sicht ist es wünschenswert, den außerordentlichen öffentlich-rechtliche Aufwand zu verstehen. Die Kosten sind vor allem unter der Prämisse, dass das öffentliche Interesse, wenn ein solcher Antrag mit der Modifikation. Spectrum Ressourcen nicht als bloße kaufmännische Maßnahmen, um das öffentliche Interesse zu schützen je erfordert die Art von öffentlichen Gütern hat. Daher sollten negative Frequenzzuteilung im Gegenzug für ein einzelnes Zeichen Klasse, nicht gegen feindliche Ziele auf Kosten des öffentlichen Interesses zu legalisieren. Zu´m Schluúß, das ist angemessen und wünschenswert, die Rechtsnatur des Preises der Frequenzzuteilung nicht die Verleihungsgebhühr sondern die Sonderabgabe zu verstehen.