判決과 ADR 體系의 正立에 관한 연구
Zur Einordnung des Urteils- und ADR-Systems
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초록
우리나라의 민사소송의 원칙인 변론주의가 지켜지려면 변호사 강제와 소송구조제도를 제대로 갖추어야 한다. 또한 변호사 보수를 체계적으로 법정할 필요가 있다. 그리고 소송구조 예산의 대폭적 확충이 필수적이다. 종래 법원에서 화해와 조정을 너무 강조한 나머지 화해나 조정의 본질에 반하는 소송지휘가 이루어졌고 법으로 화해권고결정과 조정에 갈음하는 결정(이른바 강제조정)까지 규정하기에 이르러 사건 당사자들의 불만이 매우 컸다. 화해권고결정과 강제조정 제도는 폐지할 것이며, 수소법원에서의 화해는 사건이 내용상 화해에 적합한 것인 경우에 한하여 화해를 권하되 강권해서는 안 된다. 수소법원의 조정 회부는 사건이 내용상 조정에 적합한 것인 경우에 한하여 하도록 하고, 수소법원의 일원인 조정담당판사가 스스로 조정에 임하는 것은 원칙적으로 금지하고, 상임조정위원이나 조정위원회에 회부할 것이다. 행정기관에서 여러 위원회를 만들어 국민의 권리구제를 하면서, 행정위원회를 거쳤다는 것을 이유로 민사소송을 절차법적 원리가 다른 행정소송으로 변환하는 것은부당하다. 이를 시정하는 법개정이 있어야 할 것이다. 법원 밖에서의 각종 ADR에 재판상 화해의 효력을 부여하는 법률은 헌법상, 절차법상의 여러 문제를 야기한다. 이러한 ADR의 내용에 채무자가 집행을 승인한다는 내용이 포함되면 그 조서에 집행증서로서의 효력을 부여하고, 그렇지 않은 경우에는단순한 실체법상 합의로서의 효력만을 부여해야 할 것이다.
Abstract
Im Zivilprozess ist die Verhandlungsmaxime als verfahrensrechtlicher Grundsatz anerkannt. Dennoch ist sie in vielen Sachen in der Praxis vernachlässigt worden: Der Grund liegt darin, dass es in Korea keinen Anwaltszwang gilt. Außerdem spielt im Zivilprozess die Prozesskostenhilfe eine geringere Rolle. Daher ist es notwendig, den Anwaltszwang einzuführen, die Anwaltsgebühr gesetzlich zu regeln und die Kostenhilfe finanziell viel stärker zu unterstützen. Bisher haben die Gerichte den Vergleich und die Schlichtung vor Gericht übermäßig betont. Daher sind die Verhandlungen sehr stark gütlichkeitsorientiert geleitet worden. Die Gerichte haben ab und zu den Parteien den Eindruck erweckt, die gütliche Streitbeilegung zu erzwingen. Diese Haltung der Gerichte ist überhaupt nicht wünschenswert. Die Schlichtung vor dem Prozessgericht ist grundsätzlich zu vermeiden und es sollte die Sache an die Schlichtungsanstalt im Gericht verweisen. Außerdem sind der Vergleichsvorschlagsbeschluss und die sog. Zwangsschlichtung abzuschaffen. Die gesetzliche Regelung der Schlichtung bei den Verwaltungsbehörden verursacht auch die Umwandlung der Zivilsachen zum Verwaltungssachen: Der Kläger, der mit dem Beschluss der Kommission bei der Verwaltungsbehörde nicht zufrieden ist, soll eine verwaltungsrechtliche Anfechtungsklage erheben. Solche Regelungen schaden die Parteiautonomie in der ursprünglichen Zivilsache und sind deshalb zu beseitigen. Die Wirkung der verschiedenen außergerichtlichen ADR ist zweierlei geregelt: die Vereinbarung bei vielen ADR erlangt einerseits die gleiche Wirkung wie der Prozessvergleich (inklusiv der Rechtskraft); bei anderen vielen ADR hat die Vereinbarung nur die Wirkung der privatrechtlichen Vereinbarung. Die Wirkung der Rechtskraft der ADR ist m. E. verfassungswidrig, weil es das Recht auf der richterlichen Entscheidung verletzt. Daher ist der Vereinbarung je nach dem Inhalt der Vereinbarung höchstens die Wirkung der vollstreckbare Urkunde anzuerkennen.
참고문헌 (19)
- 강현중, "민사소송법, 제6판" (2004), 博英社
- 李時潤, "新民事訴訟法, 제6판" (2011), 博英社
- 田炳西, "民事訴訟法講義, 제4판" (2002), 法文社
- 유병현, "민사소송법 제3판 보정판" (2010), 법문사
- 호문혁, "민사소송법, 제9판" (2011), 法文社
- 호문혁, "법률부조에 관한 연구" (2004), 관악사
- 사법개혁위원회, "국민과 함께하는 사법개혁 ― 사법개혁위원회 백서 ―" (2005)
- "사법연감 2010"[URL]
- 임상혁, "조선전기 민사소송과 소송이론의 전개", 박사, pp.2000
- 정선주, "ADR통일절차법의 제정에 대한 연구", 민사소송, 11(1), pp.284~311 (2007), 한국민사소송법학회
- Baumbach, "Zivilprozessordnung, 67. Aufl." (2009)
- Jhering, "Geist des römischen Rechts auf den verschiedenen Stufen seiner Entwicklung, Teil 1, 10. Aufl." (1968)
- Kaser, "Römisches Privatrecht, 19. Aufl." (2008)
- Köbler, "Lexikon der europäischen Rechtsgeschichte" (1997)
- Meder, "Rechtsgeschichte, 3. Aufl." (2008)
- Rosenberg, "Zivilprozessrecht, 16. Aufl." (2004)
- Rosenberg, "Zivilprozessrecht, 17. Aufl." (2010)
- Stein, "Kommentar zur Zivilprozessordnung, 22. Aufl."
- Stürner, "Die richterliche Aufklärungspflicht im Zivilprozeß" (1982)