형법상명확성의 원칙

Abstract

<Zusammenfassung> Bestimmtheitsgebot im Strafrecht Prof. Dr. YIM, Woong 1. Das Gesetzlichkeitsprinzip erfordert, die Tatbestandsmerkmale so bestimmt zu umschreiben, daß Tragweite und Anwendungsbereich der Straftatbest&auml;nde zu erkennen sind und durch Auslegung ermitteln lassen(Bestimmtheitsgebot). Das Bestimmtheitsgebot leistet die Garantiefunktion des Strafgesetzes. 2. Es fragt sich um den Grad der Bestimmtheit. Das Strafgesetz muß einen gewissen Bestimmtheitsgrad erreichen, damit sein Anwendungsbereich vorhersehbar ist und es so &uuml;berhaupt erst eine determinierende Wirkung entfalten kann. Die Gefahren f&uuml;r die Rechtssicherheit k&ouml;nnen mit strafrechtlichen Generalklauseln und wertausf&uuml;llungsbed&uuml;rftigen Begriffen verbunden sein, weil der Gesetzgeber bei der Strafgesetzgebung auf die Verwendung der Generalklauseln und wertausf&uuml;llungsbed&uuml;rftiger Begriffe nicht verzichten kann. 3. Das Bestimmtheitsgebot gilt zum einen f&uuml;r die Tatbestandsvoraussetzungen, zum anderen f&uuml;r die Sanktionen. 4. Das Oberstgericht Koreas meint, daß der Unzuchtbegriff im Artikel 243 des Koreanischen Strafgesetzbuches gegen das Bestimmtheitsgebot nicht verst&ouml;ßt(1995. 6. 16, 94 도 2413). Der Verfassungsgerichtshof Koreas meint, daß der Unzuchtbegriff im Artikel 92 des Koreanischen Milit&auml;rstrafgesetzbuches gegen das Bestimmtheitsgebot nicht verst&ouml;ßt(2002. 6. 27, 2001 헌바 70). Aber dazu meine ich, daß der Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot vorliege.