독일의 회사지배구조 모범규준 변화와 시사점

Abstract

In Deutschland spielt der Corporate Governance Kodex als sozusagen “soft law” wichtige Rolle. Nach Transparenz- und Publizitätsgesetz des Jahres 2002 soll　börsennotierte Gesellschaft erklären, ob sie den Kodex-Regelungen gefolgt hat. Ansosten sollte sie erklären, aus welchem Grund sie den Regelungen nicht gefolgt hat. Dies nennt man “apply or explain”-rule. Am 20.7.2007 wurde dieser Kodex geändert worden. Diese Änderungen betreffen die Abschnitte Vorstand und Aufsichtsrat. Sie zielen inhaltlich mit wenigen Ausnahmen auf den Handlungs- und Verantwortungsrahmen des Aufsichtsrats ab. Mit dieser Änderung hat zunächst die Regierungskommission die wachsende Bedeutung der Europäischen Aktiengesellschaft(SE) als neuer Rechtsform in der Präambel ausdrücklich zur Kenntnis genommen. Nach Zif. 4. 2.3 Abs. 4 Deutscher Corporate Governance Kodex sollte die Abfindung bei vorzeitiger Beendigung der Vortstandstätigkeit, ohne dass ein wichtiger Grund besteht, auf den Wert von zwei Jahresvergütungen begrenzt werden und nicht mehr als die Vergütung der Restlaufzeit des Anstellungsvertrages betragen. In Zif. 3. 8 Deutscher Corporate Governance Kodex ist der Begriff der business judgement rule aus § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG aufgenommen worden. In Korea wird auch das Gesellschaftsrecht im kor. HGB in naher Zukunft geändert werden. Dabei sollte man auch die Änderungen in Deutschland berücksichtigen. Die Corporate Governance Regelungen zeigen, dass sie mit der Zeit international integriert werden. Daher sollten wir Hinweise aus den Änderungen des Corporate Governance Kodex in Deutschland herleiten und bei der Gesetzgebung hineinziehen, wenn es für uns nützlich ist.