로마법상 부당이득에 관한 小考

Abstract

Das Bereicherungssystem im römischen Recht entwickelte sich in drei Phasen. Die Dogmatik des Bereicherungrechts entstand im 3.Jh. v. Chr. mit der vorklassischen Jurisprundenz. Das Bereicherungssystem der vorklassischen Jurisprudenz wurde in der späten Republik durch das der klassischen Jurisprundenz ersetzt. In der hochklassischen Zeit bemühten sich die Juristen, die beiden Traditionen zu harmonisieren. Das vorklassische Bereicherungsrecht war geprägt von dem naturrechtlichen Gedanken, daß niemand in dem vom Vertrauensprinzip beherrschten Verkehr unter Menschen auf Kosten eines anderen ohne Rechtsgrund oder in rechtswidriger Weise bereichert werden darf. Aufgrund des durch stoische Philosophie beeinflußten Naturrechtsgebots konnte das Bereicherungsrecht die nach dem strengen Recht für gültig erklärte Vermögensverschiebung korrigieren. Geschieht eine ungerechtfertigte Bereicherung, entsteht ein negotium, ein pflichtenhaltiges Geschäftsverhältnis, die nach dem Prinzip der bona fides den Bereicherten zur Rückerstattung verpflichtet. Der Rechtsgrund, d.h. causa in dieser Tradition war ein Rechtsprinzip, das das Lebensverhältnis der Mitbürger nach naturrechtlichen Grundsätzen der mitmenschlichen Rücksicht ordnet. Für die Bereicherungsklage war daher nicht entscheidend, ob eine unmittelbare Übereignung geschah, sondern ob der eine Partei auf Kosten der anderen tatsächlich bereichert war. Die klassische Jurisprudenz entwickelte für die condictio die formalen Tatbestände, deren Zahl wie ihre vernuftrechtlich gedeuteten Verträge geschlossen war; man kann von ‘numerus clausus’ der condictiones sprechen. Es waren condictio indebiti(Rückforderung einer irrtümlich gezahlten Nichtschuld), condictio ob rem re non secuta(Rückforderung einer Leistung, deren vereinbarte Gegenleistung unterbleibt), condictio causa (dotis) data causa (dotis) non secuta(Rückforderung des Übereigneten, z.B. wenn einem Verlobten die Mitgift gegeben hat, aber die erwartete Ehe nicht eingetreten ist), condictio ob condicionem(Rückforderung eines zur Erfüllung einer Bedingung Geleisteten). Nach dem klassischen Bereicherungsrecht sind eine unmittelbare Übereignung, d.h. datio und das Fehlen des Rechtsgrundes erforderlich. Daher schied die vorklassische condictio ex iniusta causa von dem Bereicherungssystem aus. Die causa in der klassischen Jurisprudenz bedeutete die Ursache des Kausalzusamenhangs. Die causa im Bereicherungsrecht ist dann als Rechtfertigungsgrund für das Behalten des Übereigneten qualifiziert, wenn sie tatsächlich vorhanden ist, während die causa im Zusammenhang der Übereignung schon diese bewirkt, wenn für die Übereignung die causa lediglich als solcher konsentiert ist. In der hochklassischen Zeit wurden die Bereicherungtatbestände erheblich erweitert. Die datio wurde nicht mehr erfordert. Der Schulderlaß, die consumptio nummorum, Zahlung durch Anweisung usw. wurden der datio gleichgestellt. Zugleich wurde der Gegenstand der Rückforderung über die certae pecuniae oder res hinaus zu den incerti erweitert. Die causa bedeutete nun nicht bloß die Ursache der Kausalität, sondern den von den Parteien beabsichtigten Leistungszweck. So wurde die klassische condictio ob rem re non secuta zur condictio causa data causa non secuta oder sine causa in hochklassichem Sinne verallgemeinert. Ferner traten die condictio ob causam finitam und die condictio ob turpem causam hinzu.