방어권의 보편적 심사구조와 심사기준

Abstract

Ein Grundrechtsargument oder eine Grundrechtsüberprüfung ist ein Prozess, bei dem geprüft wird, ob eine staatliche Handlung die in der Verfassung vorgesehenen Mindestnormen erfüllt, wenn sie in den Lebensraum eines Einzelnen eindringt und eingreift. Alle verfassungsrechtlichen Instrumente zielen auf die Gewährleistung der Grundrechte der Bürger ab. Die Verfassung als höchste Staatsnorm führt daher alle Unternormen als Vorläufer, während die Untergesetzgeber nicht nur passiv ihren verfassungsmäßigen Werten entsprechen müssen, sondern aktiv die Grundrechte verwirklichen müssen. In Wirklichkeit jedoch kollidieren die meisten Aktionen der öffentlichen Macht zur Verwirklichung der nationalen Ziele zwischen den Grundrechtsnormen und einer Reihe anderer verfassungsrechtlicher Werte. Dies wird als Verfassungskonflikt bezeichnet und die Verfassung verfügt über verschiedene Instrumente, um diese Streitigkeiten zu lösen. Im Folgenden soll eine systematische und organische Kombination der allgemeinen Grundrechtstheorie auf der Grundlage der bisher gesammelten Forschungsergebnisse und der Entscheidungen des Verfassungsgerichts zu einer grundlegenden Struktur der Grundrechtsdebatte führen. Trotz verschiedener Versuche, die Grundrechte zu überprüfen, gibt es bisher keine allgemein gültige Dogmatik der Grundrechte. Daher ist es notwendig, die individuellen Kriterien für die Überprüfung der Grundrechte systematisch in der Verfassung zu ordnen, um die Methode der Überprüfung der Grundrechte festzulegen: die Struktur der Prüfung und die Methode der Überprüfung. Auf der Grundlage dieser Forderungen wurde in diesem Papier versucht, die Theorie der Grundrechte systematisch zu organisieren, indem bestehende Forschungsergebnisse und -praktiken kritisch erweitert und validiert wurden. Das System der Grundrechteprüfung beruht im Großen und Ganzen auf einer Begründung, die auf dem Verhältnis zwischen den Grundsätzen der Gewährleistung der Grundrechte und den Ausnahmen beruht: die Verfassung sieht die vollständige Gewährleistung der Grundrechte in ihrer idealen Form vor Die realistischen Garantien, die von den wirklichen Grundrechtsakteuren genossen werden, sind jedoch nur der Rest, der durch das Eindringen in die idealen Garantien, die die Verfassung gewährt, eingeschränkt wird. Dies bedeutet nicht, dass diese Eingriffe (Beschränkungen) sofort und endgültig zulässig sind. Erst wenn eine Beschränkung des Schutzgebiets verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist, ist sie als Beschränkung zulässig, so dass die Ausübung der Grundrechte des Grundrechtes in diesem Umfang bestätigt wird. Zur verfassungsrechtlichen Rechtfertigung werden alle verfassungsrechtlichen Grundsätze/Grundsätze mobilisiert und der Prozess kann wie folgt organisiert werden. Nach der Überprüfung, ob die erste Verfassung die Beschränkung der Grundrechte zuläßt, muß geprüft werden, ob die in der Verfassung festgelegten inhaltlichen Grenzen eingehalten wurden, auch wenn sie zulässig war. Diese Grundrechtsprüfungsstrukturen sind so konzipiert, dass sie den Lebensraum, den Schutzbereich, der den einzelnen Grundrechten innewohnt, in der Reihenfolge ihrer Zwänge und ihrer Begründung darstellen. Daher bleibt die Frage, wie die Gleichberechtigung und das Lohnniveau, insbesondere bei den sozialen Grundrechten, in das System der drei Phasenüberprüfung integriert werden können, wo es keine eigenen Grundrechte gibt, eine Forschungsaufgabe.