연명치료중단에서 이익형량의 구조와 내용

Abstract

Behandlungsabbruch des lebenserhaltenden Massnahmen kann durch die Festsetzung einer bedingten Vorrangrelation gelöst werden: (P P P) C. Als Symbol für die Vorrangrelation soll das Zeichen P verwendet werden. Für die Bedingungen, unter denen das eine Prinzip dem anderen vorgeht, sei C notiert. In diesem Beitrag schlage ich drei Möglichkeiten vor, den Fall des Behandlungsabbruchs des lebenserhaltenden Massnahmen im Wege der Auflösung einer Prinzipienkollision zu entscheiden:(das Recht der Todesentscheidung P das Lebensrecht) C (das Recht der Todesbegrüssung P das Lebensrecht) C (das Interesse des Todesbegrüssung P das Interesse der Lebenserhaltung). Die entscheidende Frage lautet, unter welchen Bedingungen welches Prinzip vorzugehen und welches zurückzuweichen hat. (zit. Robert Alexy, Theorie der Grundrechte, S. 82.)Meiner Meinung nach ist der Begriff der bedingten Vorrangrelation für das Verständnis der vier Urteilen über das Behandlungsabbruch des leben- serhaltenden Massnahmen von grundlegender Bedeutung. Mit der bedingten Vorrangrelation kann man die Struktur und Inhalte der Interessenabwägung beim Behandlungsabbruch des lebenserhaltenden Massnahmen verstehen.