전근대적 군사문화와 군인의 인권

Abstract

In den südkoreanischen Streitkräften herrscht nach wie vor die menschenrechtsverletzende und -verachtende Militärkultur. Die Vorgesetzten beharren auf dem autoritären Führungsstil und die auszubildenden Wehrdienstpflichtigen verhalten sich in den menschenwürdewidrigen Befehlen immer passiv. Ministerium der Verteidigung hat vergebens versucht, Mißhandlungen, Quälereien und Gewalt in den Kasernen zu beseitigen. Die Streitkräfte stehen wie immer außer rechtsstaatlicher Kontrolle. Sie stellen die letzte Front dar, die sich dem demokratischen Rechtsstaatsprinzip entgegensetzt. Dem traditionellen Verständnis zufolge stehen die Soldaten im besonderen Gewaltverhältnis, und zwar in dem Sinne, daß sie in einen Bereich prinzipiell geminderter Grundrechtsgeltung eintreten. Demgemäß ist den Befehlshabern ein großer Ermessensspielraum eingeräumt und werden die Rechte des Soldaten immer wieder vernachlässigt. Ein solcher grober Verstoß gegen das Verfassungsrecht muß beendet werden. Soldaten sind auch Staatsbürger in Uniform. Auch nach dem Eintritt in den Militärdienst soll ihr Status als Grundrechtsträger unverändert bleiben. Deshalb muß man sich darum bemühen, die Struktur der Streitkräfte an den Parametern einer grundrechtsgeprägten Demokratie auszurichten. Auch für die Streitkräfte soll die gesamte Verfassungsordnung unbegrenzt und uneingeschränkt gelten.