독일의 지방자치단체 재정감사제도와 정책적 시사점 - 우리나라 지방감사제도의 문제점에 대한 시사점을 중심으로 -

Abstract

Vor dem Hintergrund, in dem es durch die neulich vom Rechnungshof ausgeführte Überprüfung herausgestellt ist, daß die Institution der Selbstprüfung von Kommunalverwaltungen, öffentlichen Organen und öffentlichen Betrieben kaum Wirkungen hatte, scheint eine kritische Analyse des “Gesetses über die öffentliche Prüfung”, das nur schwer festgesetzt worden war, notwendiger denn je. Darüber hinaus ist, einem Bericht nach, ein wesentlicher Teil von den Projekten, die von öffentlchen Organen vorgelegt worden waren, beim Prüfungsprozeße für die Investition und Darlehen für die kommunale Finanz abgelehnt und eine Debatte in negative Stimmung aufgeweckt, was uns zwingt, über mögliche Verbesserungsvorschläge nachzudenken. Unsere Institution der Gemeindeselbstregierung ist bis heute ständig von Affirmation und Skepsis begleitet, dessen ungeachtet darf es jedoch prinzipiel nicht verneint werden, daß die Institution den wesentlichen Teil der verfassungsrechtlich festgesetzten demokratischen Grundordnung ausmacht. Um diese Institution aufrechtzuerhalten und um die bis dahin festgehaltene hierarchische Beziehung zwischen der Zentralregierung und der Kommunalverwaltung zu einer Partnerschaft umzulenken, sind bis heute alle Kräfte angestrengt, haupsächlich durch Legislation, und damit ist auch die Institution der Prüfung über die Ausführungen der Kommunalverwaltung verbessert, mit der Zielsetzung, die Grundlage für die lokale Autonomie zu verstärken. Trotzdem gibt es immer noch Ungereimtheiten, die den Zweck der Institution verfehlen. In dieser Studie wird die Problemaktik des Prüfungssystems ueber Kommunalverwaltung analysiert und versucht, amerikanische und japanische Pruefungsinstitutionen naeher betrachtend, auf der legislationsebene Verbesserungsansaetze herauszufinden.