건물 소유ㆍ점유와 대지 점유ㆍ사용관계 시론(試論)

Abstract

In koreanischem Grundstücksrecht, das Grundstücke und Gebäude als separate, unabhängige Immobilien behandelt, ist es eine wichtige Aufgabe, die damit verbundenen rechtlichen Probleme vernünftig zu interpretieren. Insbesondere wenn der Eigentümer und der Besitzer des Gebäudes unterschiedlich sind, ergeben sich schwierige Fragen in Bezug auf den Gegner dinglicher Ansprüche, ungerechtfertigte Bereicherung, Schadensersatz aufgrund unerlaubter Handlungen, Ersitzung. Problematisch ist der Gegner dinglicher Ansprüche des Grundstückseigentümers, wenn kein Nutzungsrecht für das Grundstück besteht und Gebäudeeigentümer und -besitzer unterschiedlich sind. Lehre und Rechtsprechung sehen grundsätzlich den Gebäudeeigentümer als dinglich Verpflichteten. Aber auch ein "faktischer Verfügungsberechtigter", der ein nicht eingetragenes Gebäude gekauft und übernommen sowie die Gegenleistung erbracht hat, Gegner dinglicher Ansprüche sein kann. Angesichts der Tatsache, dass der Erwerber eines nicht eingetragenen Gebäudes ohne Eintragung keine rechtliche Verfügungsmacht über das Gebäude selbst hat, ist es schwierig, der Ansicht zuzustimmen, dass der "faktische Verfügungsberechtigte" die Befugnis zur rechtlichen Verfügung durch Übertragung usw. erlangt hat. Die Anerkennung des faktischen Verfügungsberechtigten als Adressat dinglicher Ansprüche ist aus prozessökonomischer Sicht nachvollziehbar, wobei in diesem Fall auch der Gebäudeeigentümer Adressat sein kann und gemeinsam mit dem faktischen Verfügungsberechtigten gesamtschuldnerisch für die aus dem dinglichen Anspruch resultierenden Verpflichtungen haftet. Da ein Bereicherungsanspruch nicht zwingend durch Besitz vermittelt wird, könnte man argumentieren, dass auch ein Gebäudebesitzer, der nicht Eigentümer ist, gegenüber dem Grundstückseigentümer ungerechtfertigt bereichert sein kann. Bei Weiterverkauf des Gebäudes haften sowohl der Enderwerber als auch die Zwischenerwerber gesamtschuldnerisch für die Rückgewähr der ungerechtfertigten Bereicherung. In Bezug auf die Ersitzung sollte die Wirkung der Vollendung der Ersitzung nicht beim Gebäudebesitzer eintreten, da dessen natürlicher Eigenbesitzwille sich schwerlich auf das Grundstück erstrecken lässt.