경찰행정법상 경찰의 정보수집활동과 정보적 자기결정권

Abstract

In der Informationsgesellschaft spielen Daten eine wichtige Rolle der Verwaltungshandlungen in der modernen Verwaltung. Vor allem haben die Daten der Polizeiverwaltungshandlungen grossere Bedeutng, um die Gefahren zu behindern. Datenerhebung der Polizei ist das Beschaffen von Daten über einen Befroffen. Diese Begriffsbestimmung soll in den Poizeigesetzen vorausgesetzt werden. Die meisten Polizei- und ordnungsgesetze statuieren Anforderungen an die formelle Rechtsmäßigkeit der auf die Datenerhebungsgeneralklausel gestützten Datenerhebung, die zugleich für die Datenerhebung allgemein gelten. Lieder gibt es keine konkrete Bestimmung in dem koreanischem Polizeigesetz. Dagegen hat das Datenschutzgesetz in der Republik Deutschland die konkereten Regelungen über die Datenerhebung und -verarbeitung. Weil die Datenerhebung und -verarbeitung durch die Polizei wegen dem Gefahrenabwehr legitimiert wird, soll die Bürger darauf dulden. Aber soll die Datenerhebung und -verarbeitung der Polizei auch die Grenzen halten. Angaben zu Sache könnten jeden Personenbezugs entbehren, können aber auch erlauben, eine Person zu bestimmen, und sind dann personenbezogene Daten. Eine wichtige der Grenzen ist informationelle Selbstbestimmung der Betroffen, da personelle Daten nur durch die Datensubjekt selbst bestimmt werden soll. Die informationelle Selbstbestimmung des Datenträgers sind seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als ein Grundrecht anerkannt. In der vorliegenen Arbeit wird das Verhältnis zwischen der Datenerhebung und-verarbeitung der Polizei für das Gefahrenabwehr und informationelle Selbstbestimmung der Betroffen behandelt. Danach wird die Probleme der Datenerhebung und-verarbeitung der Polizei ausgelöst.