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量刑의 合理化 方案

Rationale und rechtlich zulaessige Erwaegungen in der Strafzumessungspraxis

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주제분류법학

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Abstract

Es kann nicht erstaunen, dass ähnlich gelagerte Fälle an verschiedenen Gerichten unterschiedlich bestraft werden. Man sieht, dass die Strafzume- ssungsentscheidungen tatsächlich regional und individuell voneinander abweichen. Solche Unterschiede widersprechen nicht nur dem Gerechtig- keitsgefühl, sondern erwecken auch verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf das Gleichbehandlungsgebot. Um eine grössere Einheitlichkeit und Gleichmässigkeit der Strafzume- ssungspraxis anzustreben und zu erreichen, sind meines Erachtens folgende Massnamen ergreifen: Zunächst sollen konkrete Strafzumessungskriterien aufgestellt werden; Unvertretbare Divergenzen in der Strafzumessung können durch eine verstärkte revisionsgerichtliche Kontrolle bekämpft werden. Schliesslich sollen sich die für Strafzumessung zuständigen Instan- zen untereinander auf bestimmte Massstäbe verständigen. Denkbar ist auch die Ausarbeitung von Richtlinien, die die in der Praxis übliche oder die als angemessen angesehene Strafzumessung für häufig vorkommende Fallgestel- lungen auswerten und vereinheitlichen. Solche Richtlinien wären sinvoll, wenn sie keine rechtliche Verbindlichkeit besässen und auf einem möglichst breiten Konsens von Praxis und Wissenschaften beruhen.

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