자본시장법상 헤지펀드 - 독일 투자법을 중심으로-

Abstract

Nachdem für in Deutschland aufgelefte Investmentfonds die Gestltungsfreiheit zum Schutz der Kapitalanleger durch die bestimmungen des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften(KAGG) erheblich beschränkt war, konnten im Hinblick auf die dargestellten Anlagestratigien Hedgefonds bisher kaum nach den Bestimmungen dieses Gesetzes errichtet werden. In Deutsschland haben sich erstmals die rechtlichen Rahemenbedingungen für Investmentvermögen durch das zum 1.1. 2004 in Kraft getretene Investmentmodernisierungsgesetz, das sowohl das Gesetz über Kapitalanlgegesellschaften als auch das Auslandinvestment-Gesetz ablöste, grundlegend gewandelt. Die Anlagepolitik eines Single-Hedgefonds unterliegt, der verheißungsvollen Gesetzesbegründung entsprechend, nur wenigen Anlagerestriktion. Zum einen der Anleger in Single-Hedgefonds wie jedem Hedgefonds grundsätzlich untersagt, das Vermögen der Anleger in Immobilien oder Immobiliengesellschaften zu investieren. Des weiteren enthält § 112 Abs. 1 Satz 3 InvG eine Beschränkung in Bezug auf Anlage in Privat Equity-Vermögenswrte. Beteiligungen des Hedgefonds an Unternehmen, die nicht an einer Börse zugelassen sind oder in einen organisierten Markt einbezogen ind, sind auf 30% des Wertes des Sondervermögens beschränkt. Durch § 112 Abs. 4 InvG wird das Bundesfinanzministerium zum Erlassen oder in einer Rechtsverordnung ermächtigt, mit der die Voraussetzungen und Kriterien für eine Beschränkung von Leverage und Leerverkäufen geregelt werden können, soweit dies zur Abwendung von Missbrauch und zur Wahrung der Intergrität des Marktes erforderlich ist. Anteile an einem in Form eines Sondervermögens errichteten Hedgefonds dürfen nicht öffentlich vertrieben(§ 112 Abs. 2 InvG) und Aktien an einem als Investmentaktiengesellschaft errichteten Hedgefonds dürfen natürlichen Personen nicht öffentlich zum Erwerb angeboten werden(§ 101 Abs. 6 InvG). Grundsätzlich ausgeschlossen ist daher für Hedgefonds ein öffentlicher Vertrieb mittels öffentlichen Anbietens, öffentlicher Werbung oder in ähnlicher Weise(§ 2 Abs. 11 InvG). Wie Single-Hedgefonds können Dach-Hedgefonds entweder als von einer Kapitalanlagegesellschaft verwaltetes Sondervermögen oder in der Form einer Investmentaktiengesellschaft errichtet werden. Dach-Hedgefonds sind gem. § 113 Abs. 1 Satz 1 InvG Investmentvermögen, die in inländische Hedgefonds I.S.d. § 112 Abs. 1 bzw. § 96 InvG i.V.m. § 112 Abs. 1 InvG oder in ausländische Hedgefonds als Zielfonds investieren, die in ihrer Anlagepolitik Anforderungen unterliegen, die § 112 Abs. 1 InvG vergleichbar sind. Nach § 113 Abs. 2 Satz 1 InvG dürfen daneben höchstens 49% des Werrtes des Investvermögens in Bankguthaben oder in Geldmarktinstrumente angelegt werden. Aus Gründen der Risikostreuung darf ein Dach-Hedgefonds maximal 20% seines Fondsvermögens in einen einzelnen Zielfonds investieren. Das bedeutet, dass ein Dachfond mindestnes Anteile an drei verschiedenen Zielfonds halten muss. Außerdem darf ein Dach-Hedgefonds nicht in mehr als zwei Zielfonds vom gleichen Emittenten oder Fondsmanger investieren(§ 113 Abs. 4 Satz 2 InvG). Am 28. 12. 2007 ist das Investmentänderungsgesetz in Kraft getreten. Im Rahmen der Anhörung des Finanzausschusses des deutschen Bundestages am 25. 10. 2007 wurde dem Gesetz der letzte Schliff verpasst. Der Bereich des Hedgefonds wurde jedoch nicht geändert. Koreanischer Gesetzgeber hat dagegen am 04. 02. 2009 ausnahmsweise Hedgefonds im Gesetz über Kapitalmarkt und Finanzinvestment aufgenommen.