독일의 성년후견인 제도와 자기결정권

Abstract

Für Erwachsene, die ihre Geschäfte nicht für sich selbst besorgen können, gibt es in Korea Vormundschaft für Volljährige, die seit 1. 7. 2013. als neues Erwachsenenschutzrecht in Kraft getreten ist. Somit ist das alte Rechtsinstitut der Entmündigung aufgegeben. Ein Vormund, der mit der Vormundschaft betraut ist, fungiert als gesetzlicher Vertreter des Mündels. Das Familiengericht kann die Vormundschaft für Volljährige anordnen, wenn ein Mündel, seine Verwandte oder die Staatsanwaltschaft auf Vormundschaft beim Familiengericht anträgt. Die Auswahl obliegt dem Familiengericht, das auf den Wille des Mündels achten soll. Es gibt aber keine gesetzliche Kriterien über die Auswahl des Vormundes. Der Vormund hat für die Person und das Vermögen des Mündels zu sorgen; v. a. übt er die Vertretung aus. Der Vormund unterliegt der Aufsicht und Kontrolle des Familiengerichtes und benötigt für zahlreiche Rechtshandlungen die Genehmigung des Familiengerichtes In Deutschland gibt es seit dem 1. 1. 1992 eine Vormundschaft über Volljährige nicht mehr; an ihre Stelle ist die Betreuung getreten (§§ 1896–1908 i BGB). Volljährige können in Deutschland seit 1992 nicht mehr entmündigt und unter Vormundschaft gestellt werden. Stattdessen kann das Gericht eine rechtliche Betreuung anordnen. Die Betreuerbestellung kann gemäß § 1896 BGB auf eigenen Antrag des Betroffenen oder aber von Amts wegen erfolgen. Der Betreuer ist der gesetzliche Vertreter des Betreuten. Eine Betreuung darf nur für diejenigen Angelegenheiten angeordnet werden, die der Betroffene nicht besorgen kann. Wird beispielsweise der Betreute nur in einigen Lebensbereichen beeinträchtigt, so ist die Betreuung auf diese zu beschränken. Die Bestellung eines Betreuers ist nicht erforderlich, wenn die Angelegenheiten des Betroffenen auch durch andere Hilfen ohne die Einschaltung eines gesetzlichen Vertreters besorgt werden können. Die Geschäftsfähigkeit des Betreuten bleibt unabhängig von der Anordnung einer Betreuung bestehen. Die alte Entmundigung in Korea wurde zwar durch ein der deutschen rechtlichen Betreuung vergleichbares Schutzinstitut(Vormundschaft) ersetzt. Das Verfahren der Anordnung des Vormundschaft ist jedoch nicht präzis, so dass der Wille des Mündels nicht genügend beachtet wird. Der Grundsatz der Erforderlichkeit existiert in Korea nicht, weswegen die Betroffene gegen seinen Wille der Vormundschaft unterliegen durfte. Dieser Beitrag will Antworten vermitteln, ob für Fortentwicklungen der koreanischen Vormundschaft für Volljährige Berücksichtigung des deutschen Systems erforderlich ist.