촛불집회에 대한 법적 고찰- 광우병 촛불집회를 중심으로 -
Rechtlicher Aspekte der sog. Kerzen-Versammlungen
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초록
Seit Anfang Mai versammeln sich zigtausende Menschen jeden Abend vor dem Rathaus in Seoul mit den Kerzen. Diese sog. Kerzen-Versammlungen, die im Jahr 2002 begann, spielen eine wichtige Rolle für die Entwicklung der koreanischen Demonstration. Nach dem Art. 10, Abs. 1 des koreanischen Versammlungsgesetzes, sind die Versammlungen verboten, die nach Sonnenuntergang durchgeführt werden. Ausnahmsweise kann die Polizei solche Versammlungen erlauben, nur wenn unvermeidbare Gründe vorliegen gemäßArt. 10, Abs. 2 des koreanischen Versammlungsgesetzes und in der Tat, will die Polizei diese Gründe sehr eng verstehen und keine Ausnahme erlauben. Solche Anwendung des Gesetzes wäre nicht nur verfassungswidrig, sondern auch gegen den Willen des koreanischen Verfassungsgerichts. Auf der anderen Seite, ist es unverwechselbar, dass man die Kerzen-Versammlungen unter dem Begriff der Demonstrationen versteht und die Verbotregelung über die Versammlung nach Sonnenuntergang auch an die Kerzen-Versammlungen angewendet wird. Die Polizei soll die Anmeldung der Kerzen-Versammlungen möglichst erlauben, ansonsten könnte der polizeiliche unmittelbare Zwang gegen die Demonstranten, die an die friedlichen Kerzen-Versammlungen teilnehmen, nicht gerechtfertigt werden. In der letzten Zeit, verwandelten sich diese Kerzen-Versammlungen in die Straßen-Demonstrationen. Aber grundsätzlich solche Demonstrationen gehören auch zum Schutzbereich der Versammlungsfreiheit. Daher sollen diese Demonstration als Spontandemonstration auch geschützt werden, soweit keine Gewalt mit sich führt.
Abstract
Seit Anfang Mai versammeln sich zigtausende Menschen jeden Abend vor dem Rathaus in Seoul mit den Kerzen. Diese sog. Kerzen-Versammlungen, die im Jahr 2002 begann, spielen eine wichtige Rolle für die Entwicklung der koreanischen Demonstration. Nach dem Art. 10, Abs. 1 des koreanischen Versammlungsgesetzes, sind die Versammlungen verboten, die nach Sonnenuntergang durchgeführt werden. Ausnahmsweise kann die Polizei solche Versammlungen erlauben, nur wenn unvermeidbare Gründe vorliegen gemäßArt. 10, Abs. 2 des koreanischen Versammlungsgesetzes und in der Tat, will die Polizei diese Gründe sehr eng verstehen und keine Ausnahme erlauben. Solche Anwendung des Gesetzes wäre nicht nur verfassungswidrig, sondern auch gegen den Willen des koreanischen Verfassungsgerichts. Auf der anderen Seite, ist es unverwechselbar, dass man die Kerzen-Versammlungen unter dem Begriff der Demonstrationen versteht und die Verbotregelung über die Versammlung nach Sonnenuntergang auch an die Kerzen-Versammlungen angewendet wird. Die Polizei soll die Anmeldung der Kerzen-Versammlungen möglichst erlauben, ansonsten könnte der polizeiliche unmittelbare Zwang gegen die Demonstranten, die an die friedlichen Kerzen-Versammlungen teilnehmen, nicht gerechtfertigt werden. In der letzten Zeit, verwandelten sich diese Kerzen-Versammlungen in die Straßen-Demonstrationen. Aber grundsätzlich solche Demonstrationen gehören auch zum Schutzbereich der Versammlungsfreiheit. Daher sollen diese Demonstration als Spontandemonstration auch geschützt werden, soweit keine Gewalt mit sich führt.
참고문헌 (29)
- 경찰청, "집회및시위에관한법률 운용 매뉴얼", ~ (2005)
- 김철수, "헌법학(上), 전면개정신판" (2008), 박영사
- 박균성, "행정법론(上), 제6판" (2007), 박영사
- 이관희, "우리의 집회시위제도 발전방안 모색을 위한 각국의 집회시위제도 비교고찰" (1995), 경찰대학 치안연구소
- 전용찬, "경찰윤리론" (2001), 경찰대학
- 정종섭, "헌법학원론, 제3판" (2008), 박영사
- 정하중, "행정법개론, 제2판" (2008), 법문사
- 조희연, "한국의 국가ㆍ민주주의ㆍ정치변동" (1998), 당대
- 최우정, "한국헌법학" (2008), 진원사
- Dietel, Alfred, "Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, 14. Aufl." (2005)
- K?ler, Gerd Michael, "Demonstrations- und Versammlungsrecht, 4. Aufl." (2001)
- Maunz, Theodor, "Grundgesetz" (2003)
- M?ler,Werner, "Wirkungsbereich und Schranken der Versammlungsfreiheit", ~ (1974)
- Pieroth, Bodo, "Grundrechte, 20. Aufl." (2004)
- Schw?le, Ulrich, "Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit" (1975)
- Wassermann, Rudolf, "Alternativkommentar zum Grundgesetz fur die Bundesrepublik Deutschland, Band 1 und 2, 3. Auflage" (2001), AK-GG-Bearbeiter
- 김병준, "변형 집회·시위의 피해 경감방안에 관한 연구- 종교·문화행사를 빙자한 집회 및 시위에 대하여 -", 피해자학연구, 12(1), pp.231~258 (2004), 한국피해자학회
- 김원, "사회운동의 새로운 구성방식에 대한 연구- 2002년 촛불시위를 중심으로 -", 담론201, 8(2), pp.131~158 (2005), 한국사회역사학회
- 남경현, "자작극 촛불시위 순수성 논란, 동아일보 2003.1.8일자", ~ (2003)
- 서정범, "집회 및 시위에 관한 법률상의 집회의 개념", 공법학연구, 8(2), pp.375~392 (2007)
- 신영호, "집시법 제5조 제1항 제2호", 경찰학연구, 7(3), pp.37~70 (2008)
- 전광석, "집회 및 시위의 자유와 자율, 그리고 경찰개입의 한계", 연세법학연구, 9(2), pp.71~123 (2003)
- 정용인,‘오프라인으로 뛰쳐나간 인터넷 민란’,뉴스메이커, "오프라인으로 뛰쳐나간 인터넷 민란", 뉴스메이커, (775) (2008)
- 차형석, "광화문에 다시 촛불 타오르다’", 시사저널, 통권 : 752, pp.40~41 (2004)
- 최보식, "그들은 ‘참을 수 없는 순정’으로 나왔고……. , 조선일보, 2008.5.30일자", ~ (2008)
- "마스크애호증에 걸린 우리 아이들", 하재근[URL]
- 한수웅, "집회의 자유와 ‘집회 및 시위에 관한 법률’", 저스티스, 37(1), pp.5~33 (2004)
- Gr?l, Christoph, "Grundstrukturen des Versammlungsrechts", Juristische Ausbildung, pp.18~ (2002)
- Von Mutius, "Albert, Die Versamlungsfreiheit des Art. 8 Abs. 1 GG, Jura", 30~ (1988)