음주운전 예방을 위한 시동잠금장치 프로그램의 법제화 가능성: 형사법적 관점을 중심으로

Abstract

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Möglichkeit der Legislation von Alkohol-Interlock-Programm in dem südkoreanischen Recht, insbesondere im strafrechtlichen Aspekt. Das von einigen Ländern bereits eingeführte Interlock-Programm steht in Südkorea im Blickpunkt, weil das als eine wirksame Prävention gegen Trunkenheit am Steuer angewendet werden könnte. Zunächst wird auf dem Begriff und der Art des Interlock-Programms eingegangen. Eine Alkohol-Zündschlosssperre ist das autotechnische Gerät, die mittels einer Zündsperre die Trunkenheit am Steuer vermeidet. Dieses Programm ist in verschiedenen Ländern als richterliche Anordnung oder als verwaltungsrechtliches Programm im Gebrauch. Als nächstes wird die Bedeutung des Programms im strafrechtlichen Aspekt analysiert. Der Sinn des Interlock-Programms liegt darin, die Alkohol-Zündsperre im Vergleich zur strafrechtlichen Sanktionsprävention mehr effiziente Prävention ist. Darüber hinaus gewährleistet das Interlock-Programm die strafrechtlichen Grundprinzipien, z.B. Schuldprinzip, ultima-ratio-Prinzip des Strafrechts, indem es den Einsatz der Strafe zurücksetzt. Trotzdem ist zu berücksichtigen, dass bei der Benutzung des Interlock-Programms eine Freiheitsbeschränkung vorliegt. Denn das von der Heteronomie abgehängte Programm belastet die Teilnehmer des Programms mit der Pflicht der Rechtsbefolgung. In diesem Zusammenhang werden die Prinzipien bei der Einfuhrung des Interlock- Programms eingeleitet. Einer der Prinzipien ist das Verhaltnismaßigkeitsprinzip. Anderer ist die notwendige Kombination mit dem Rehabilitationsprogramm fur alkoholabhangigen Fahrer. Zur Anwendung dieser Prinzipien in dem Programm braucht es, die Teilnehmer mit drei Gruppen zu unterscheiden. Zuerst kann die Benutzung dieses Gerat fur alle Kraftfahrzeug uberlegt werden. Im Hinblick auf die Handlungsfreiheit und das Eigentumsrecht sind atemalkoholsensitive Zundsperren unverhaltnismaßig, indem die Erforderlichkeit und die Angemessenheit verneint werden. Zweiten bei dem Interlock-Programm auf eine berufliche Tatigkeit (z.B. die Einbau der Alkohol-Zundschlosssperre in die Schulbussen, offentliche Verkehrsmitteln sowie LKWs usw.) kann das Interlock-Programm angesichts der Verletzung allgemeiner Handlungsfreiheit und der Berufsfreiheit als nicht rechtfertigt. Drittens, das Interlock-Programm fur Pravention bei den alkoholauffalligen Fahrern kann als angemessene Maßnahme bewertet werden. Allerdings sollte das Programm mit dem Rehabilitationsprogramm fur Alkoholabhangigkeit zusammengestellt werden. Ansonsten konnte die langfristige Wirksamkeit nach Beendigung des Interlock-Programms nicht gewahrleistet werden. Schließlich wird der konkrete Vorschlag fur die Legislation gezeigt. Das Programm kann gegen alkoholauffallige Fahrer als richterliche Anordnung oder als verwaltungsrechtliches Programm benutzt werden. Wichtig ist, dass das Programm freiwillig von den Teilnehmern ausgewahlt wird und sich mit dem Alkohol-Rehabilitationsprogramm zusammenfugt. Der wirksamste Anwendungsbereich des Interlock-Programms ware die Benutzung fur alkoholisierte Fahrer in einer beruflichen Tatigkeit.