디지털 정보 관련 압수수색 규정 도입을 위한 전제적 고찰*

Abstract

Der Begriff der Online-Durchsuchung und Beschlagnahme von 》 Digital Evidence《 ist ein verhältnismäßig neu gefundenes Schlagwort für eine bestimmte, verdeckte Form der Durchsuchung von EDV-Anlagen. Die geltende koreanische Strafprozessordnung zulässt nicht einen solchen Eingriff zur Verfolgung von Straftaten. In der wissenschaftlichen und politischen Diskussion wird deshalb gefordert, polizeilichen Ermittlern den Online-Zugriff auf PCs Verdächtiger zu gestatten, um diese Systeme zu durchsuchen und ggf. darauf befindliche Daten als Beweismaterial zu beschlagnahmen. Auf diesen Aufsatz bezieht sich die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Durchführung der Online-Durchsuchung im Strafverfahren. Im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens sollte vor allem die Einarbeitung und Lösung der hier erörterten allgemeinem Probleme zur Durchsuchung von EDV-Anlagen gedacht werden, weil sonst immer wichtige Rechtsfragen offenbleiben. Generell ist bei den Abwägungen zur Schaffung dieser strafprozessualen Maßnahme zu berücksichtigen, daß sich der Rechtsstaat den heutigen Möglichkeiten der EDV in den verfassungsrechtlichen Grenzen anpassen muß. Den Strafermittlungsbehörden sollte deshalb grundsätzlich die Möglichkeit der Durchführung der Online-Durchsuchung eingeräumt werden, sofern die Verhältnismäßigkeit eines solche Eingriffs gewahrt bleibt und sie der Ermittlung von Straftaten.