리스본조약과 EU의 변화
Der Vertrag von Lissabon und die Änderungen der EU
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초록
In diesem Aufsatz habe ich den Vertrag von Lissabon unter der Prämisse betrachtet, was sich durch das Vertragwerk verändert hat. Die Europäische Union hat mit dem Vertrag von Lissabon, auch als Reformvertrag bezeichnet,eine neue vertragliche Grundlage erhalten. Der Vertrag wurde eigentlich von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der EU schon am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet und ist aber erst am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Der Vertrag umfasst zwei rechtlich einander gleichwertige Verträge, den Vertrag über die Europäische Union(EUV) und den Vertrag über den Arbeitsweise der Europäischen Union(AEUV). Zum Bestandteil der Verträge gehören auch die ihnen beigefügten Protokolle und Erklärungen. Die neue Vertragsstruktur sieht vor, dass der EU-Vertrag und der EG-Vertrag verändert werden. Der EG-Vertrag heißt nun AEUV. Beide Verträge haben gleichen rechtlichen Stellenwert. Die wesentliche strukturelle Änderung der EU besteht in der Abschaffung des Drei-Säulen-Modells. Die Gemeinschaftsmethode sieht zunächst das Initiativrecht für einen Rechtsakt bei der EU-Kommission vor. Das Prinzip der begrenzten Einzelmächtigung sowie das Subsidiaritätsprinzip kommen zum Tragen. Hinsichtlich des Rechtsstatus wird von einer eigenen Rechtspersönlichkeit der EU ausgegangen. Die Charta der Grundrechte hat Rechtsverbindlichkeit für die EU-Organe und Mitgiedstaaten bei der Anwendung und Umsetzung des Unionsrechts. Hinsichtlich der Institutionen lassen sich die folgenden Neuerungen feststellen: die Stärkung des Europäischen Parlamentes, die Schaffung des Präsidenten des Europäischen Rates und des Hohen Vertreters der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik. Und der Vertrag schafft mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung.
Abstract
In diesem Aufsatz habe ich den Vertrag von Lissabon unter der Prämisse betrachtet, was sich durch das Vertragwerk verändert hat. Die Europäische Union hat mit dem Vertrag von Lissabon, auch als Reformvertrag bezeichnet,eine neue vertragliche Grundlage erhalten. Der Vertrag wurde eigentlich von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der EU schon am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet und ist aber erst am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Der Vertrag umfasst zwei rechtlich einander gleichwertige Verträge, den Vertrag über die Europäische Union(EUV) und den Vertrag über den Arbeitsweise der Europäischen Union(AEUV). Zum Bestandteil der Verträge gehören auch die ihnen beigefügten Protokolle und Erklärungen. Die neue Vertragsstruktur sieht vor, dass der EU-Vertrag und der EG-Vertrag verändert werden. Der EG-Vertrag heißt nun AEUV. Beide Verträge haben gleichen rechtlichen Stellenwert. Die wesentliche strukturelle Änderung der EU besteht in der Abschaffung des Drei-Säulen-Modells. Die Gemeinschaftsmethode sieht zunächst das Initiativrecht für einen Rechtsakt bei der EU-Kommission vor. Das Prinzip der begrenzten Einzelmächtigung sowie das Subsidiaritätsprinzip kommen zum Tragen. Hinsichtlich des Rechtsstatus wird von einer eigenen Rechtspersönlichkeit der EU ausgegangen. Die Charta der Grundrechte hat Rechtsverbindlichkeit für die EU-Organe und Mitgiedstaaten bei der Anwendung und Umsetzung des Unionsrechts. Hinsichtlich der Institutionen lassen sich die folgenden Neuerungen feststellen: die Stärkung des Europäischen Parlamentes, die Schaffung des Präsidenten des Europäischen Rates und des Hohen Vertreters der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik. Und der Vertrag schafft mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung.
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