도주치상죄와 위험운전치상죄의 죄수(罪數)에 관하여

Abstract

In Südkorea bestraft das 「Gesetz über die Straferhöhung der bestimmten Straftaten」(im Folgenden als “das Gesetz” bezeichnet) das unerlaubte Entfernen vom Unfallort eines Kraftfahrzeugsfahrers, der durch seine Fahrlässigkeit die Körperverletzung eines anderen verursacht hat(§5-3 Abs. 1 Nr. 2). Das Gesetz bestraft auch die Körperverletzung eines Kraftfahrzeugsfahrers, der unter dem Einfluss des Alkohols oder Arzneimittels Schwierigkeiten für die ordentlichen Führung hat(§5-11). Deshalb kann die Handlung eines Kraftfahrzeugsfahrers die beide Strafgesetze verletzen, falls er unter dem schweren Einfluss des Alkohols oder Arzneimittels einen Verkehrsunfall mit Körperverletzung verursacht und danach flieht, ohne die durch das Gesetz geforderten Maßnahmen zu treffen. In diesem Aufsatz geht es um die Konkurrenz zwischen den beiden Straftaten in solchem Falle, nämlich dem unerlaubten Entfernen vom Unfallort des Kraftfahrzeugsfahrers nach der fahrlässigen Körperverletzung(im Folgenden als “die Straftat des §5-3” bezeichnet) und der fahrlässigen Körperverletzung bei der gefährlichen Führung(im Folgenden als “die Straftat des §5-11” bezeichnet). Früher hat man das Verhältnis zwischen den beiden Straftaten als Realkonkurrenz betrachtet, angewiesen auf den Unterschied des Tatbestands, Normzwecks und Rechtsguts. Aber neulich ist es auch bei ein paar Urteilen der ersten Instanz behauptet, dass mit der Straftat des §5-3 die Straftat des §5-11 in Gesetzeskonkurrenz steht, d.h. diese wird von jener ausgeschlossen und deshalb nicht entsteht. Nach meiner Meinung ist solche Behauptung nicht annehmbar, weil die Straftat des §5-3 das ganze Unrecht der Straftat des §5-11 nicht ergreifen kann, wegen des Unterschieds des Tatbestands, Normzwecks und Rechtsguts. Doch bedeutet es einfach nicht, dass das Verhältnis beider Straftaten als Realkonkurrenz betrachtet werden sollte. Solange man die Straftat des §5-3 als ein zusammengesetztes Delikt der fahrlässigen Körperverletzung des Kraftfahrzeugsfahrers und des unerlaubten Entfernen vom Unfallort desselben Fahrers versteht, befindet sich eine teilweise Handlungsidentität zwischen den beiden Straftaten, weil die fahrlässige Körperverletzung des Kraftfahrzeugsfahrers zu einem Teil des Tatbestands von jeder Straftat zählt. Deshalb betrachte ich das Verhältnis der beiden Straftaten als Idealkonkurrenz, und mit solchem Verständnis ist es zu vermeiden, dieselbe fahrlässige Körperverletzung beim Verkehrsunfall (tatsächlich) doppelt zu strafen.