가정폭력·아동학대 경찰대응 법제 개선방안 –긴급임시조치로서의 퇴거등 격리, 접근금지 조치의 실효성 확보방안을 중심으로-

Abstract

Vom materiellen juristischen Wesen her ist die Polizeimaßnahme zur Gefahrenabwehr anders als die zur Strafverfolgung. Dennoch in Korea die Maßnahme bei der häuslichen Gewalt sind nicht als Verwaltungsakt oder Polizeiverfügung im Polizeigesetz, sondern als Justizakt im Spezialgesetz, wie Abwehrgesetz vor der häuslichen Gewalt geregelt. Zum Beispiel sind Wohnungweisung, Rückkehrverbot solche Maßnahme. In der Spezialgesetzgebung im Rahmen des häuslichen Geswaltschutzes gibt koreanische Gesetzgeber der repressiven Natur des Polizeihandelns den Vorrang, obwohl koreanisches Rechtssytem die Unterscheidung zwischen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung kennt. Solche Maßnahme der Polizei bei der häuslichen Gewalt gilt nicht direkt mit dem Polizeihandeln, sondern erst nach staatanwaltlicher Antragstellung und gerichtlichen Entscheidung. Wegen derleier gesetzlichen Konstellation bleiben die Opfer normalerweise 76 stundenlang vor gerichtlichen Entscheidung nach vorortigem Polizeihandeln ungeschützt. Verstoß gegen Wohnungsweisung, Rückkehrverbot ist nicht mit der Strafe, sondern mit reinem Bußgeld bedroht, nachdem es vom Gericht entschieden und gültig geworden ist. Reines Bußgeld kann aber auch kein Grund für strafprozessualen Festnahmerecht schaffen. Zuwiderhandlung des Gewaltäters gegen Polizeimaßnahme bei der häuslichen Gewalt ist auch nicht mit dem sofortiger Zwang oder unmmitelbaer Zwang zu vollstrecken, weil es dafür kein genügender und klarer Rechtgrund im koreanischen Gesetz gibt. So gibt es weder im koreanischen Polizeigesetz noch im koreanischen Spezialgesetz. Koreanisches Polizeigesetz kann vagen und indirekten Grund zum Vollzug der Wohnungsverweisung und des Rückkehrverbots reichen, denn die genannte Polizeimaßnahme in der häuslichen Gewalt hat im Spezialgesetz ihre, also falsche Siedlung gefunden hat. Nur mit Zusammenspielen des Polizeigesetzes finden solche Maßnahme im Spezialgesetz ihre Bedeutung und Grenze. Klageart und Antragsgegner sind auch unklar, wenn Opfer gegen nicht Angragstellung der Staatsanwalt verfahrensrechtliche Beschwerde einlegen will, obwohl die Polizei vor Ort Polzeiverfügung wie Wohnungweisung, Rückkehrverbot erlassen hat. Klagerart: Feststellungsklage gegen Untätigkeit oder Anfechtungsklage gegen Justizakt ? Antragsgegner: Polizei vor ort oder Staatsanwalt ? Solche gesetzliche und verfahrensrechtliche Verwirrung geht darum, dass Polizeimaßnahme wie Wohnungweisung, Rückkehrverbot formell als Justizakt im koreanischen speziellen Gesetz geregelt ist. Wohnungweisung, Rückkehrverbot kann ihre Wirkungen klar und effektiv entfalten, nur wenn sie im Polizeigesetz ihre Siedlung finden. Das passt mit dessem materiell-rechtlichen Charakter. Nur dann kann die polizeiliche Maßnahme bei der häuslichen Gewalt an sich ihre passende Befugnis und Verantwortung ziehen.