契約法 統一論議와 民法의 現代化

Abstract

Die Globalisierung und die Modernisierung des Vertragsrechts ist zu Mode geworden. Als entscheidende Beispiele für die Modernisierung finden wir heute zuerst in Deutschland, Japan und Korea in Bezug auf die Reform des BGB mit der langen Geschichte. Die Bewegung zur Globalisierung und zur Regionalisierung des Vertragsrechts sehen wir gerade in EU(European Union) und Afrika (Organisation pour l'Harmonisation en Afrique du Droit des Affaires). In EU ist mit der Ausarbeitung des Gemeinsamen Referenzrahmens inzwischen ein von der Europäischen Union koordiniertes Frschungsnetzwerk wie Study Group on a European Civil Code (Study Group) und European Research Group on Existing EC Private Law (Acquis Group) befasst. Seit kurzem haben alle oastaisatischen Staaten, Korea, Japan und China das UN-Kaufrecht(CISG: UNITED NATIONS CONVENTION ON CONTRACTS FOR THE INTERNATIONAL SALE OF GOODS (1980)) ratifiziert und es ist zu einem nationalen Rechtsnorm für den Kaufvertrag geworden. Die weltweite Tendenz zur Internationalisierung und zur Globalizierung des Vertragsrechts kann besonders unter Berücksichtigung des künfigen Abschluss der FTA zwischen KOREA und China oder Korea und Japan nicht Asia entgehen. In diesem Sinne könnten wir die Zeit der wissenschaftlichen Diskussion für die Harmoniserung und die Modernisierung des nationalen BGB für schon gekommen halten. Im letzten Jahr 2010 fand das internationale Symposium an der Universität CHONNAM, CHOSUN und PUSAN statt und es hatte zur Harmonisierung und zur Modernisierung des Zivilgesetzbuchs oder zur Harmonisierung des Vertragsrechts zum Hauptthema. Das SEOUL Forum fand auch an der SEOUL Universität im Ende des vergangenen Jahres statt und hatte die Harmonisierung des Vertragsrechts in Asien zum Gegenstand des Forum. Bei der Diskussion im Sympsoium waren die folgenden Fragen im Kern. 1.Der Einfluss des Model-Vertragsrechts, besonders des UN-Kaufrechts einschliesslich PECL(The Principles of European Contract Law) und PICC (UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts) auf die Modernisierung des nationalen Vertragsrechts. Welche Bedeutung für die Modernisierung des Zivilgesezbuchs und die Erstellung eines künfitgen Asia-Vertragsrechts (PACL: Principles of Asian Contract Law) steht dem oben genannten Modelgesetz zu. 2.Bei der Umformulierung oder der Modernisierung des Leistungsstörungsrechts handelt es sich um die Möglichkeit und die Notwendigkeit zur Integration des Gewährleistungsrechts in das allgemeine vertragliche Haftungsrecht. 3.Das koreanische BGB gewährt dem Gläubiger den Schadensersatzanspruch und den Rücktritt wegen der Nichterfüllung als Rechtsbehelfe und setzt dabei das Verschulden des Schuldners für die Nichterfüllung voraus (Verschuldensprinzip), während das CISG wie PECL und PICC nicht das Verschulden fordert(Verschuldensunabhängige Haftung). Es gibt einen grossen Unterschied zwischen beiden voneinander. In der Gesamtdiskussion des Symposium waren vor allem zwei Fragen nach dem Verschuldensprinzip gestellt. Die erste Frage war, ob das nationale BGB einschliesslich das Japanische BGB das Verschuldensprinzip als Haftungsvoraussetzung für den Rücktritt einhalten solle. Die andere Frage war, wie das BGB das Gewährleistungsrecht in das allgemeine vertragsliche Haftungsrecht zu integrieren sei und inwieweit das BGB die Aufklärungspflicht für den Fall der culpa in contrahendo ins Gesetz regeln solle. Um auf die vorliegenden Fragen einzugehen, braucht man darüber nachzudenken, ob der Verbrauchervertrag in das BGB integriert werden solle und -wenn ja- inwieweit. Seit dem Jahre 2009 hat das Justizministerium in Korea wieder mit der Reformarbeit des KBGB begonnen und die Kommission zur Reformarbeit wird bald auf die Fragen einzugehen sein. Ich gehe davon aus, dass man bei der Reformarbeit vor allem die Geschichtlichkeit des KBGB und der Zivilrechtswissenschaft vor Augen halten sollte. Wir können die neue Tendenz zur Harmonisierung und die Entwicklung des Vertragsrechts auf Internationale Ebene berücksichtigen, aber nicht unbedingt der PECL und PICC einschliesslich der DCFR. Denn wir haben schon “eigenes” Gesetz und die fortgebildete Theorie.