EU 원자력안전법제의 현황과 과제

Abstract

In dieser Untersuchung wurde das europäische Atomrecht und damit zusammenstehender Zustand und Herausforderung behandelt. Die Energiefrage einschliesslich des Atomrechts war schon bei der Entstehung der Europäischen Union ein wichtiger Grundgedanke. Mit dem Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und dem Euratom-Vertrag widmeten sich gleich europäische Gründungsverträge diesem Thema. Deshalb ist es verwunderlich, dass die Europäische Union erst seit 2006 eine gemeinsame sektorenübergreifende Energiepolitik forciert, welche nunmehr durch den Vertrag von Lissabon in einem eigenen Titel ‘Energie’ festgeschrieben wurde. Neulich begonnener Energiecharta-Prozess der EU hat in seiner Anfangsphase den Wandel in den Transformationsstaaten mitgestaltet und vorangetrieben. Es handelt sich um Maßstäbe über die Marktöffnung, Nichtdiskriminierung, den Energietransit und die Energieeffizienz, denen die Mitgliedstaaten genügen müssen. Sie sollten diese mit ihrer nationalen Gesetzgebung umsetzen. Ende 2010 wurde politisch überlegt, ob Atomenergie energiepolitisch nicht besser sei, eine Verlängerun0g der Laufzeiten vorzunehmen. Heute ist der Ausstieg von Atomenergie aus verschiedenen Gründen rechtlich umstritten. Dabei sollten die verschiedenen Verfassungsrechtlichen Fragen zwar diskutiert werden. Aber die Ansicht, dass eine Laufzeitverlängerung eine unzulässige Beihilfe sein darf, wäre in der Tat nicht relevant, wenn es keine realistiche alternative gäbe. Durch den Unfall in Fukushima in Japan, werden es sich noch sehr viele rechtliche Diskussionen entwickeln. So muss das Problem der nuklearen Sicherheit nicht auf der Ebene eines Landes gelöst werden. Daher erfordert sich immer mehr internationale Zusammenarbeit, um höher Standards und Niveau bei der Verwaltung der Kernkraft zu halten. Bis zum heutigen Tag haben die Länder des Schadens durch einen Atomunfall wie Fukushima in Japan als auch die Bürger der Nachbarländer Angst vor Atomkriese. Es ist wirklich bezweifelt um Sicherheit der nächsten Generation, die wir schützen. Unter Berücksichtigung der Auswirkungen, die langfristige Kernenergie verursacht, kann man nicht sagen, dass die Atomenergie die beste Wahl für die Energieversorgung sein kann. Daher sollte die Gewährleistung der Sicherheit bei der wesentlichen Wahl der Nutzung der Energie ein wichtiger Maßstab sein. Gleichzeitig sollten die zusammenhängenden Bestimmungen des Gesetzes dafür vorgesehen werden.