코로나19 사태에 있어서 사정변경 원칙에 대한 소고

Abstract

In diesem Beitrag werden Rechtsprobleme zwischen der erheblichen Leistungserschwerungen und dem Grundsatz der clausula rebus sic stantibus untersucht, die durch die jüngsten Umstände von COVID-19 als bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare höhere Gewalt(Force majeure) verursacht wurden. Grundsätzlich ist ein Vertrag einzuhalten. Tritt jedoch bei Vertragsabschluss eine unvorhersehbare höhere Gewalt von außen ein, die nicht zu vertreten ist, und ist die vertragsgemäße Leistungserbringung außerordentlich erschwert, sollte dies hinsichtlich der Gerechtigkeit angemessen gelöst werden. Zunächst ist zu prüfen, ob eine Vereinbarung zwischen den Parteien besteht. Wird eine solche Härtefallklausel vorab durch eine besondere Vereinbarung zwischen den Parteien auf höhere Gewalt vorbereitet, entspricht es der Privatautonomie, die Vereinbarung im Vertragsverhältnis einzuhalten. Es sei darauf hingewiesen, dass der Begriff der höheren Gewalt nun auch die COVID-19-Situation umfassen können sollte. Fehlt eine solche Vereinbarung, könnte die Leistungserschwerung aufgrund der COVID-19-Situation durch eine Auslegungsmethode nach Treu und Glauben weitgehend gelöst werden, und es besteht ein großer Bedarf, den Willen der Parteien dadurch zu ergänzen. In diesem Fall wäre es angemessen, den Grundsatz der clausula rebus sic stantibus als einen aus dem Grundsatz von Treu und Glauben abgeleiteten Grundsatz flexibel anzuwenden. Bei seiner Anwendung sollte der Grundsatz der clausula rebus sic stantibus, wenn entsprechende Voraussetzungen erfüllt sind, aktiv berücksichtigt werden. Es scheint jedoch eine Grenze zu geben, ein solches Problem nur durch die Rechtsprechung wie bisher zu lösen. Meiner Ansicht nach wäre es daher vorzuziehen, den Grundsatz der clausula rebus sic stantibus im Lichte des Grundsatzes der Klarheit als allgemeine Regel im KBGB zu bestimmen. Die Bewältigung der COVID-19-Situation ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht allein mit den Mitteln des Privatrechts gelingen kann, daher sollte es bemüht werden, eine wünschenswerte Lösung zu finden, indem interdisziplinäre Erkenntnisse zu den aktuellen Rechtsproblemen gesammelt werden.