환경형법의 구성과 법적용 문제 - 형법적 환경보호의 가능성과 한계에 대하여 -

Abstract

In der vorliegenden Arbeit wurden die Grundstrukturen des geltendenUmweltstrafrechts und dessen Rechtsanwendungs- und Erfassungsstruktur untersucht. Im Hinblick auf die Grundstrukturen handelt es sich im Umweltstrafrecht umökologisches Schutzkonzept, abstrakte Gefährdungsdelikte und Verwaltungsakzessorietät. Aufgrund dieses Konzepts sind aber die Strafbarkeitsvoraussetzungen modifiziert,wobei auch das strafbare Unrecht weitgehend vorverlagert und verwaltungsabhängigist. Es ist damit festzustellen, dass es sich im Umweltstrafrecht um ein effektivitätsundpräventionsorientiertes Strafrechtskonzept mit der atypischen Unrechtsstrukturhandelt. Aber die Erfassungstruktur in der umweltstrafrechtlichen Praxis stellt sichinsgesamt als begrenzt dar und sich meistens auf die Sanktionierung bloßen Bagatell-,Handlungs- und Verwaltungswidrigkeitsunrechts beschränkt. Damit erweist sich, dassdas Rechtsgüterschutzsystem des Umweltstrafrechtrechts in seiner Kontrollfunktion fastversagt und damit auch eine Effektivitätskrise verursacht. Dies bedeutet, dass es hiereine Diskrepanz zwischen rechtlichem Anspruch und Realität besteht. DieEffektivitätskrise des Umweltstrafrechts ist in erster Linie darauf zurückzuführen ist,dass die materiellrechtlichen Grundstrukturen des Umweltstrafrechts die Möglichkeitdes effektiven Umweltrechtsgüterschutzes von vornherein strukturell begrenzen. Aberein funktionalistische Reformkonzept, das sich auf die rein effizienzsorientierteRekonstruktion konzentriert, ist schwer zu rechtfertigen und insofern nicht anzunehmen. Um einen legitimen und effektiven strafrechtlichen Umweltschutz zuermöglichen, soll es vielmehr auf der Grundlage des eigentlichen Selbstverständnissesdes Strafrechts auf seine rechtsstaatlich geforderte normative Grenze und auch dessenfunktionale Grenze geachtet werden. Damit soll sich eine Rekonstruktion dermateriellrechtlichen Grundstrukturen des Umweltstrafrechts in folgende Richtungentwickeln: Zunächst sollte ein ökologisches Schutzkonzept mit mehr Rechtsklarheitund Einheitlichkeit erstellt werden. Auf die fragwürdigen Deliktstypen wie abstraktesGefährdungsdelikt sollen möglichst verzichtet werden. Schließlich soll die Reichweiteder verwaltungsrechtlichen Vorgaben im Umweltstrafrecht bestimmt und sollenrechtliche und institutionelle Grundlagen für die materielle, harmonische Verknüpfungder beiden Rechtsbereiche geschaffen werden.