민법상의 Obliegenheit에 관한 연구

Abstract

Die Lehre von den Oblierenheiten ist der heutige Diskussion beherrschende Versuch, eine Gruppe von Rechtsnormen des BGB und des HGB dogmatisch in den Griff zu bekommen, die eine gemeinsame Rechtsfolgentechnik aufweisen. In diesen Rechtsnormen wird an ein Verhalten des einen als Rechtsfolge nicht ein Anspruch in der Person des anderen geknpft, sondern auf andere Art und Weise die Rechtsposition des ersteren verschlechtert. Wichtige Beispiele sind das Mitverschulden des Geschdigten, die vom Glubiger zu vertretende nachtrgliche Unmglichkeit, die Regelung des Glubiger- oder Annahmeverzuges. Als Auslser der jetzigen Diskussion muβ die 1953 erschienene Monographie von Reimer Schmidt mit dem Titel “Die Obliegenheiten” angesehen werden. Es handelt sich dabei um einen breit angelegten Versuch, den versicherungsrechtlichen Ausdruck Obliegenheit fr die allgemeine Zivilrechtsdogmatik fruchtbar zu machen. Auch wenn man daher mit einigem Recht die Entstehung der Lehre von den Obliegenheiten auf das Jahr 1953 datiert, so bedeutet dies wiederum nicht, daβ man sich vorher berhaupt keine Gedanken zu den von Reimer Schmidt behandelten Problemen gemacht htte. Zu nennen sind neben den umfangreichen Errterungen von Siber und v. Buchka auch noch uβerungen von Zitelmann und v. Tuhr. In der Zeit nach 1953 wird von zahlreichen Autoren zu den Obliegenheiten Stellung genommen. Von Bedeutung sind dabei vor allem die Beitrge von Eike Schmidt, Jrgen Schmidt, Weber, und Wieling. Bis jetzt in Korea außer dem Bereich Versicherungsrechten die Obligenheit im Bugerlichen Recht fast noch nicht in Frage gekommen. So versucht in diesen Aufsatz uber die Begriff von Obligenheit im Bugerlichen Recht klar zu machen.