경찰관의 적법성 착오에 의한 직무행위와 정당화 여부

Abstract

Diese Arbeit befasst sich mit zwei Urteilen in Bezug darauf, ob eine Diesnsthandlung eines Polizeibeamten gerechtfertigt ist oder nicht, wenn ein Polizeibeamter die Tatsachen und die Rechtmässigkeit missversteht. Wenn ein Polizeibeamte seine Aufgaben im Hinblick auf das öffentliche Wohlergehen und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung wahrnimmt, wie beispielsweise die Kriminalprävention oder die Ermittlung, verletzt, erfüllt das den strafrechtlichen Tatbestand. Auch in diesem Fall wird die Handlung rechtfertigt, wenn die Rechtmäßigkeit der Handlung durch die Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen anerkannt ist. Damit eine Diensthandlung gerechtfertigt ist, müssen sowohl die objektiven als auch die subjektiven Rechtfertigungsvoraussetzungen erfüllt sein. Es stellt sich jedoch die Frage, ob ein Polizeibeamter die Rechtmässigkeit seines Handelns auch dann anerkennen kann, wenn er aufgrund eines falschen Verständnisses der Tatsachen davon ausgeht, dass sein Handeln rechtmässig ist. Hinsichtlich der Diensthandlung von Polizeibeamten wird die Rechtmässigkeit ihrer Handlung in drei strafrechtliche Bereichen diskutiert. Zum einen die Rechtmässigkeit der Handlung als Voraussetzung für den Widerstan gegen Vollstreckunsbeamte(StGB §136), zum anderen die Rechtmässigkeit der Handlung als Voraussetzung zur Rechtfertigung der Tatbestand erfüllende Handlung, was das Hauptanliegen dieser Arbeit ist, schließlich die Rechtmäßigkeit der Handlung dafür, dass die Handlung des anderen, der durch die Amtshandlungen eines Polizeibeamten verletzt wird, sich zur Verteidigung als Notwehr anerkennt. Diese drei sind eng miteinander verwandt. In den oben genannten drei Fällen vertrat diese Arbeit die Position, dass die Rechtmäßigkeit der Diesnthandung auf der Grundlage der Theorie der pflichtmässige Prüfung beurteilt werden sollte. Das ist am besten geeignet, um Probleme im Zusammenhang mit der systematisch und einheitlich zu lösen.