설명의무에 터 잡은 전단적 의료행위의 법률적 효과

Abstract

Das Wesen der rztlich Willkrlichen Behandlunen und des Betreffenden UnrechtesDong-Hyun NamDie allgemeine Bedeutung der Aufklrunhspflicht im Bereich der ZPO ist folgendes dargelegt: Die nicht beweisbelastete Partei ist gemß § 423 ZPO zur Vorlage von Urkunden verpflichtet, die sich in ihrem Besitz befinden, wenn sie selbst im Prozeß darauf Bezug genommen hat. Nach §§445, 448 ZPO kann sie ferner als Partei vernommen werden. Darber hinaus trifft sie nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) eine sekundre Behauptungs- und Beweislast, wenn ihr nhere Angaben ber ein Geschehen zumutbar sind, whrend die an sich beweisbelastete Partei außerhalb des Geschehensablaufs steht und sie auch keine nhere Kenntnis davon besitzt. Die Aufklrungspflicht der nicht beweisbelasteten Partei hat auch praktische Auswirkungen auf die objektive Beweislast. Soweit die Partei nmlich der Aufklrungspflicht nachkommt, wird eine non liquet-Situation in der Regal vermieden. Kommt sie dagegen ihrer Pflicht schuldhaft nicht nach, so wird durch die Fiktion der von der Gegenpartei behaupteten Tatsache eine Beweislastentscheidung nicht erforderlich. In dem Sinne heutzutage spielt auch die Aufklungspflicht der Arzten eine grosse Rolle zum Finden der Lsung in rztliche Streiten. Tatschlich wrde die Verwirklichung der diesbezglichen Pflicht sehr wichtig sein, ob Patienten ihren Schadenersatz erhalten knnten, wo sich ohne ihre Zustimmung die rztlichen Heilbehandlungen auf die Gesetzwidrigkeit beziehen wrden. In diesem Absatz wird aus diesen Grnden untersucht, welche gesetzlich ungerechten Resultaten in der willkrlichen Behandungen der Arzten bestehen und welche Meinungen entstrechend sind um die o.g. vielseitigen Problemen zu beseitigen. Stichwrter : Aufklungspflicht, rztliche Versehen, willkrliche Behandlunen Krpereingriff-Ansicht, Freiheiteingriff- Ansicht