지구온난화와 배출권거래 : 독일의 배출권거래법제를 중심으로

Abstract

Die Erderwärmung ist die größte Umweltfrage des Jahrhundert 21 geworden. Das Kyoto-Protokoll im 1997 zur Reduktion des Treibhausgases, das Erderwärmung verursacht, bestimmt Reduktionsziel, und erkennt insbes. internationale Emissionshandel als Kyoto-Mechanism an. Das Emissionshandelssystem als neuartiges Umweltschutzinstrument ist als solches System angesehen, das ökologische Treffsicherheit mit ökonomischer Kosteneffizienz bei der Bekämpfung des Klimawandels vereint. In Deutschland ist der Emissionshandel aufgrund des Treibhausgas- Emissionshandelsgesetzes zur Umsetzung der EU-Emissionshandelsrichtlinie im nationalen Recht und Zuteilungsgesetzes 2007 in Kraft getreten. Zuerst findet das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz die Anwendung lediglich in die Emission von CO2 von bestimmten energieintensiven Anlagen. Die Emission von CO2 braucht Emissionsgenehmigungen. Und auch das Gesetz enthält Emissionshandelsregister zur Sicherstellung der Transparenz und Effektivität des Emissionshandels, schreibt auch die Zahlungsplicht gegenüber der Verletzung der Abgabepflicht vor. Die Zuteilung der Emissionsberechtigungen kommt in einem Emissionshandelssystem zentrale Bedeutung zu. Gemäß Zuteilungsgesetz 2007 ist die Emissionsberechtigung für die einzelne Anlage bei Bestandsanlage nach Grandfathering, bei Neuanlage nach benchmark kostenlos zuzuteilen. Das Gesetz enthält aber auch einige Sonderzuteilungsregeln, die sich Zuteilung der Berechtigung beziehen. Schließlich ist es bei Korea als sinnvoll anzusehen, dass die Einführung des Emissionshandels rechtlich diskutiert. Bei der Rechtssetzung des Emissionshandels ist insbes. die Verfassungsmäßigkeit des Emissionshandelsrechts zu auchten.